Michael Sack © dpa-Bildfunk Foto: Jens Büttner

Kreistagsausschuss zu "SoJuS"-Affäre beschlossen

Stand: 16.03.2021 06:02 Uhr

Im Streit um die Software "SoJuS" soll ein Ausschuss des Kreistags Vorpommern-Greifswald für Aufklärung sorgen. Unter anderem geht es um die entstandenen Kosten und die Funktionsfähigkeit der Software.

Im Landkreis Vorpommern-Greifswald soll die "SoJuS"-Affäre weiter aufgearbeitet werden: Die Ungereimtheiten in Zusammenhang mit der Jugendamtssoftware werden in einem speziellen Ausschuss des Kreistags untersucht. Das haben die Abgeordneten am Montagabend mit knapper Mehrheit beschlossen.

Ausschuss soll Landrat befragen

Den Antrag auf einen sogenannten zeitweiligen Ausschuss hatten die Fraktionen SPD, Linke sowie Grüne und Tierschutzpartei eingereicht. Dieser Ausschuss hat auf kommunaler Ebene vergleichbare Funktionen wie ein Untersuchungsausschuss im Landtag oder Bundestag. Auch hier können die Ausschussmitglieder Beteiligte und Zeugen einladen und befragen. So sollen im "SoJus"-Ausschuss Landrat Michael Sack (CDU) und seine Beigeordneten offene Fragen klären. Unter anderem geht es um die finanziellen Einbußen, die dem Kreis derzeit entstehen. Der Ausschuss soll aber auch aufklären, ob das Programm "SoJuS" wirklich nie funktionsfähig war. Die CDU-Fraktion hatte einen Änderungsantrag eingebracht, die Aufklärung der Affäre beim Rechnungsprüfungsausschuss des Kreises zu belassen. Das lehnte die Mehrheit der Kreistagsmitglieder ab.

Online-Plattform zur Vernetzung der Jugendarbeit

"SoJuS" ist eine Online-Plattform, die die Akteure der Jugendarbeit im Landkreis besser miteinander vernetzen sollte. Insgesamt elf Verträge in Höhe von mehr als 700.000 Euro wurden zwischen 2015 und 2017 mit einer Berliner Entwickler-Firma geschlossen. Die Koordination des Projektes lag in der Kreisverwaltung damals in den Händen des damaligen Sozialdezernenten Dirk Scheer (parteilos).

Früherer Sozialdezernent soll Kompetenzen überschritten haben

2018 waren Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe der Software bekannt geworden. Landrat Sack stoppte das Projekt kurz nach seinem Amtsantritt. Aus diesen Gründen laufen aktuell mehrere Gerichtsverfahren. Die Software-Firma macht offene Forderungen geltend und der Kreis will weiter gegen den ehemaligen Sozialdezernenten Scheer vorgehen, der damals bei der Vergabe seine Kompetenzen überschritten haben soll.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | 16.03.2021 | 07:00 Uhr

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