Stand: 12.06.2019 18:15 Uhr

JVA Bützow: Ministerin verspricht Verbesserungen

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Laut Justizministerin Hoffmeister soll sich die Situation in der JVA Bützow bald verbessern.

Die Justizvollzugsanstalt (JVA) Bützow ist seit einem Dreivierteljahr immer wieder in den Schlagzeilen. Mal waren es 23-Stunden-Einschlusszeiten der Häftlinge, mal fehlende Therapie- und Beschäftigungsmöglichkeiten und dann Mängel bei der Hygiene in der Anstalt. Am Mittwoch hat sich erstmals Mecklenburg-Vorpommerns Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) zu den Problemen öffentlich geäußert.

Knappes Statement, keine Nachfragen

Im Anschluss an eine Sitzung des Rechtsausschusses positionierte sich die Ministerin zu den Themen Personalmangel und Hygiene. Nachfragen waren nach dem kurzen Statement nicht möglich. Hoffmeister zufolge sollen die katastrophalen hygienischen Zustände, von denen rund 70 Häftlinge betroffen sind, schneller als vorgesehen beseitigt werden. Und auch das Personal soll aufgestockt werden. Ab 1. September sollen 38 Auszubildenden die bisher rund 560 Justizbediensteten des Landes unterstützen.

Inhaftierte fordern Untersuchungsausschuss

Die hygienischen Zustände im Haus B, die das Gesundheitsamt für ekelerregend, katastrophal und kaum zumutbar hält, bestehen schon seit 2015. Immer wieder wurde Abhilfe vom Ministerium versprochen, kurzfristig eine Maßnahme begonnen und dann wieder beendet. Für die Linken-Abgeordnete Jacquline Bernhardt ist es zweifelhaft, ob die Sanierungsmaßnahmen überhaupt bei solch einem Belegstand wie derzeit in Bützow durchgeführt werden kann. Auch die Inhaftierten haben sich am Mittwoch kritisch zu Wort gemeldet: In einem offenen Brief fordern sie nun einen Untersuchungsausschuss, gerade weil die Missstände schon so lange anhalten.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | 12.06.2019 | 17:40 Uhr

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