Hasspostings im Internet: Polizei stellt zwei Verdächtige in MV
Bedrohungen, Nötigungen, Fremdenfeindliches oder Beleidigungen. All das sind strafbare Beiträge im Internet, gegen die Polizei und Justiz bundesweit vorgegangen sind - auch in Mecklenburg-Vorpommern.
Anlässlich des bundesweiten Aktionstags zur Bekämpfung von Hasspostings am Mittwoch haben Kriminalpolizisten aus Rostock und Neubrandenburg mehrere Wohnungen durchsucht. Den verdächtigten Personen wird vorgeworfen, Hasskommentare im Internet gepostet zu haben, darunter etwa öffentliche Aufforderungen zum Begehen von Straftaten, Beleidigungen von Amtspersonen oder antisemitische Beschimpfungen.
47-Jährige aus dem Landkreis Rostock unter Verdacht
Die Polizei ermittelt gegen eine 47-jährige Frau aus dem Landkreis Rostock. Sie soll in den Messenger-Dienst Telegram beleidigende Äußerungen verfasst haben. Die Kripo hat nun ihr Mobiltelefon sichergestellt und ermittelt im Auftrag der Staatsanwaltschaft weiter gegen die Frau.
Ein Jugendlicher aus dem Kreis Mecklenburgische Seenplatte gestellt
Ebenso steht ein 16-Jähriger, der im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte wohnt, im Verdacht, rechtsextremistische und fremdenfeindliche Äußerungen in einem Messenger verbreitet zu haben. Auch sein Telefon wurde sichergestellt, die Ermittlungen dauern an.
Bundesweiter Aktionstag gegen Hasspostings
Deutschlandweit gab es heute 90 solcher Polizeiaktionen. Das Bundeskriminalamt sagt, dass die erfassten Hasspostings im vergangenen Jahr nochmal mehr geworden sind, und zwar um 70 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Für die Verfasser dieser Hasspostings drohen bis zu fünf Jahre Haft. Ab nächstem Jahr müssen Telemediendienste strafbare Inhalte nicht mehr nur löschen, sondern auch direkt dem Bundeskriminalamt melden.
