Stand: 25.09.2018 16:52 Uhr

Ein Jahr im Landtag: BMV zieht Bilanz

von Stefan Ludmann, NDR 1 Radio MV

Es klingt fast ein wenig nach "Spaßfraktion". Zu ihrem einjährigen Jubiläum hat die Fraktion "Bürger für Mecklenburg-Vorpommern" (BMV) Bilanz gezogen und ihre Pressemitteilung zu dem Gründungstag so überschrieben: "Seit einem Jahr am Start: Die fröhliche Fraktion".

Mann sitzt am Schreibtisch.

Ein Jahr "Bürger für Mecklenburg-Vorpommern"

Nordmagazin -

Seit einem Jahr gibt es die Fraktion "Bürger für Mecklenburg-Vorpommern" im Landtag. Im Parlament sind sie angekommen, im Land noch auf dem Weg.

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AfD-Mitbegründer verließ die Partei

Der lustige Spruch stand allerdings etwas im Widerspruch zu den Mienen der vier Abgeordneten, die in der Landespressekonferenz auf 365 Tage BMV zurückblickten. Vor allem Matthias Manthei, parlamentarischer Geschäftsführer, begriff den Geburtstag offenbar eher als Pflichttermin. Manthei, als ehemaliger Landesvorsitzender einer der Mitbegründer der AfD in Mecklenburg-Vorpommern, hatte die AfD im vergangenen September verlassen, weil er den menschlichen Umgang schlimm fand, außerdem entwickele sich die Partei zu einer Art NPD 2.0, meinte er damals.

Wildt: Zusammenarbeit mit AfD vorstellbar

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Der Fraktionsvorsitzende Wildt sieht die BMV-Fraktion als voll akzeptiert im Landtag.

Jetzt auf die AfD und das Verhältnis zur ihr angesprochen, reagierte Manthei zugeknöpft. Das sei nicht sein Thema, er konzentriere sich auf die BMV und die Sacharbeit, das Auftreten der AfD wolle er nicht bewerten. Das übernahm Bernhard Wildt. Die AfD habe sich in den vergangenen zwei Jahren zu ihrem Nachteil entwickelt, traurig sei das, vieles sei bei der AfD auf das Thema Flüchtlinge konzentriert. Eine gelegentliche Zusammenarbeit bei bestimmten Themen könne er sich zwar vorstellen, im Moment entdecke er aber keine großen Gemeinsamkeiten.

Fraktionsvorsitzender sieht BMV auf gutem Kurs

Wildt sieht seine Mini-Fraktion auf gutem Kurs: Die BMV sei fleißig, stelle als Opposition viele Anträge im Parlament. Sacharbeit und Bürgernähe stünden oben an, kein Klamauk. Stolz meinte er, seine Fraktion sei im Parlament voll akzeptiert. Auf der Haben-Seite verbuchte Wildt beispielsweise die Debatte um eine Begrenzung der Regierungsdauer eines Ministerpräsidenten oder einer Ministerpräsidentin auf zwei Amtszeiten - also zehn Jahre. Auch wenn der Vorstoß abgelehnt worden sei, habe man Zuspruch von vielen Kollegen bekommen.

Kommunalwahlen als Nagelprobe

Wildt und seine drei Mitstreiter wissen aber auch: Die Zukunft wird schwierig. Die erste Nagelprobe sind die Kommunalwahlen im kommenden Frühjahr. Die Kandidatensuche dürfte schwierig sein: Die Partei BMV hat nur 30 Mitglieder. Schon der Wahlkampf scheint da schwierig. Gleiches gilt für die Landtagswahl in drei Jahren: Die Fünf-Prozent-Hürde wird für die vier BMV-Abgeordneten wahrscheinlich ein echtes Hindernis. Bleibt die Frage, ob sie bei anderen Parteien unterschlüpfen: Angebote gebe es, meinte die Abgeordnete Christel Weißig. Aber man wechsele seine Partei nicht wie ein Hemd, meinte sie: "Wir sind eine verschworene Gemeinschaft." Das klingt selbstbewusst, aber auch etwas wie das Pfeifen im Wald.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | 25.09.2018 | 17:10 Uhr

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