Corona-Lockdown bis 14. Februar verlängert
Um die Corona-Lage in Deutschland in den Griff zu bekommen, wird der Lockdown in Deutschland vorerst bis zum 14. Februar verlängert. In den Kitas und Schulen der Kreise Vorpommern-Greifswald und Ludwigslust-Parchim wird Notbetreuung eingeführt.
Bund und Länder haben auf ihrem Corona-Gipfel am Dienstag eine Verlängerung des Lockdowns vorerst bis Mitte Februar und weitere Verschärfungen beschlossen. Gaststätten, Freizeiteinrichtungen und weite Teile des Einzelhandels bleiben demnach geschlossen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungsspitzen der Bundesländer beschlossen nach stundenlangen Gesprächen auch, dass in öffentlichen Bussen und Bahnen sowie beim Einkaufen medizinische Masken getragen werden müssen, dazu zählen FFP2- sowie OP-Masken. Mund-Nasen-Bedeckungen wie selbst genähte Stoffmasken sind dort damit nicht mehr erlaubt.
Arbeitgeber sollen mehr Homeoffice ermöglichen
Auf dem Gipfel wurde zudem beschlossen, dass die Schulen bis zum 14. Februar grundsätzlich geschlossen bleiben und die Präsenzpflicht aufgehoben bleibt. Ähnliches soll für die Kitas gelten. Die Bundesregierung wird weiterhin eine Verordnung vorlegen, laut der Arbeitnehmer überall dort Homeoffice machen müssen, wo es möglich ist. Wo Präsenz am Arbeitsplatz nötig ist, soll die Belegung von Räumen reduziert und medizinische Masken zur Pflicht werden. Die Regelung soll bis 15. März gelten. Durch unterschiedliche Arbeitszeiten könne weiterhin das Fahrgastaufkommen in den Bussen und Bahnen entzerrt werden.
AUDIO: Schwesig: Die Familien sind schon an der Belastungsgrenze (7 Min)
Ausnahmen für die Abschlussklassen in MV werden beibehalten
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) begründete die Verschärfungen mit der Sorge um die neue Virusmutation B.1.1.7, die insbesondere in England grassiert. "Die Wahrscheinlichkeit, dass man sich ansteckt, steigt um ein Zigfaches", so Schwesig. Laut der Ministerpräsidentin wurde beim Thema Kitas und Schulen besonders heftig diskutiert. In Mecklenburg-Vorpommern soll es im Wesentlichen bei den bislang geltenden Regeln bleiben. Die Ausnahmen für die Abschlussklassen werden beibehalten. Das gelte auch für die Kreise mit hohen Inzidenzwerten wie Mecklenburgische Seenplatte und Vorpommern-Greifswald.
Kita-Notbetreuung auch in Ludwigslust-Parchim und Vorpommern-Greifswald
Die Präsenzpflicht für die Klassen 1 bis 6 wurde im Nordosten bereits Anfang Januar aufgehoben. Das solle auch so bleiben. Einzige Ausnahme: der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte, für den wegen der Einstufung als Hochrisikogebiet mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von mehr als 200 eine Notbetreuung eingeführt wurde. Aber auch für Kita-Kinder und Grundschüler in den Kreisen Vorpommern-Greifswald und Ludwigslust-Parchim soll von kommendem Montag an (25. Januar) eine Notbetreuung eingerichtet werden. In diesen Kreisen liegt der Inzidenzwert über 150. Mit den Beschlüssen des Gipfels soll sich der Landtag in einer Sondersitzung am Donnerstag befassen. Am Freitag trifft sich der sogenannte MV-Gipfel. Dann sollen die Beschlüsse in die Corona-Landesverordnung übertragen werden, die laut Schwesig möglichst zum Wochenbeginn in Kraft treten soll. Schwesig kündigte an, dass die vom Land erworbenen 2,6 Millionen FFP2-Masken verteilt werden. Wie die Verteilung erfolgen soll, werde beim MV-Gipfel am Freitag besprochen.
Merkel: Vorsorge hat Vorrang
Auch Kanzlerin Merkel begründete die Einschränkungen unter anderem mit dem hohen Infektionsrisiko, dass von den Mutationen des Corona-Virus ausgeht. "Es ist hart, was wir den Menschen noch einmal zumuten müssen", so Merkel. Aber das Vorsorgeprinzip habe Vorrang. Es sei wichtig, schnell auf eine Inzidenz von 50 zu kommen, "damit wir über Öffnungen sprechen können". Schwesig sagte, es sei "Hauptziel", dies möglichst bis zum 14. Februar zu schaffen. Die SPD-Politikerin berichtete, dass sie sich während des Corona-Gipfels gegen weitere Einschränkungen für Kinder und Jugendliche, den bereits viel zugemutet werde, ausgesprochen habe. Es sei eine sehr gute Nachricht für die Betriebe, die offen sind, dass sie offen bleiben könnten. Außerdem sei klar, dass weitere finanzielle Unterstützung für die Betriebe notwendig sei. Diese habe sie beim Bund angemahnt.
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