Stand: 14.05.2020 16:14 Uhr  - NDR 1 Radio MV

Corona: Historischer Steuer-Einbruch in MV

Der Schriftzug "Steuerschätzung" aus Scrabble-Spielsteinen liegt auf Münzgeld © dpa-Bildfunk Foto: Tobias Hase
Die aktuelle Steuerschätzung geht für Mecklenburg-Vorpommern von einem massiven Einbruch aus. Grund ist die Corona-Pandemie. (Symbolbild)

Die Jahre kräftig sprudelnder Steuereinnahmen sind in Mecklenburg-Vorpommern vorerst vorbei. Im Zuge der der Corona-Krise steht ein historischer Einbruch bevor, wie aus der jüngsten Steuerschätzung hervorgeht. Demnach wurden die Einnahmeerwartungen für das Land im laufenden Jahr um eine Milliarde auf nun rund 5,8 Milliarde Euro gesenkt. "Leider sind unsere pessimistischen Annahmen noch einmal übertroffen worden", sagte Finanzminister Reinhard Meyer (SPD) am Donnerstag in Schwerin.

VIDEO: Corona-Krise sorgt für Steuer-Einbruch in MV (6 Min)

Meyer: Schätzung mit vielen Unwägbarkeiten

Für 2021 müssten die Einnahmeerwartungen um 700 Millionen Euro reduziert werden. Damit fehlen im bereits beschlossenen Doppelhaushalt für 2020/2021 voraussichtlich 1,7 Milliarden Euro. Das sind fast zehn Prozent der für beide Jahre geplanten Ausgaben. Meyer wies darauf hin, dass die aktuelle Schätzung angesichts vieler Unwägbarkeiten mit großer Vorsicht zu genießen sei.

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Caffier: Schutzschirm für Kommunen nicht geplant

Die Steuerausfälle treffen auch die Kommunen, sie werden laut Prognose in diesem Jahr etwa 180 Millionen Euro weniger einnehmen. Für 2021 sei mit Mindereinnahmen an eigenen Steuern von rund 80 Millionen Euro zu rechnen, so Meyer. Forderungen nach einem finanziellen Schutzschirm auch für Kommunen erteilte Innenminister Lorenz Caffier (CDU) eine Absage. Dies sei bislang nicht geplant, sagte er im Landtag mit Verweis darauf, dass den Kommunen mit dem neuen Finanzausgleichsgesetz von 2020 an Zusatzmittel von mehr als 320 Millionen Euro zur Verfügung stünden.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | Die Nachrichten | 14.05.2020 | 16:00 Uhr

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