Stand: 15.08.2020 15:58 Uhr

Bunte CSD-Woche in Neustrelitz gestartet

Der Bürgermeister von Neustrelitz, Andreas Grund, hält ein Rede vor dem Rathaus anlässlich der Eröffnung der CSD-Woche in der Stadt. © NDR Foto: Heiko Kreft
Der Bürgermeister von Neustrelitz, Andreas Grund, erklärt zur Eröffnung der CSD-Woche, warum am Rathaus der Stadt keine Regenbogenflagge hängen darf.

In Neustrelitz haben die Stadt und der Verein "QueerStrelitz" am Sonnabendnachmittag die so genannte CSD-Woche eröffnet. Mit der Aktionswoche wollen sie ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz setzen. Eigentlich sollte vor dem Rathaus eine Regenbogenflagge gehisst werden, doch das war durch das Innenministerium verboten worden. Der ursprünglich vorgesehene und extra aufgestellte Fahnenmast vor dem Rathaus bleibt aus Protest gegen die Entscheidung des Innenministeriums ungenutzt.

Keine Regenbogenflagge am Rathaus

Innenminister Lorenz Caffier (CDU) begründete sein Verbot zunächst unter anderem mit einem fehlenden Antrag der Stadt. Nachdem sie den nachgeholt hatte, erneuerte Caffier am vergangenen Donnerstag sein Verbot - diesmal mit Verweis auf die Flaggenordnung des Landes. Sie erlaubt das Hissen nur mit seiner Genehmigung. Die Stadt Neustrelitz ist der Meinung, dass die temporären Werbemasten auf dem Markt für Veranstaltungen nicht die Flaggenordnung des Landes berühren, da der offizielle Flaggenmast sich auf dem Rathausdach befindet. Das Innenministerium sieht hingegen eine Verbindung mit dem Dienstgebäude der Stadt und damit einen Verstoß gegen die Flaggenordnung des Landes als gegeben an.

Kritik am Innenministerium von der Linkspartei

Kritik am Agieren des Innenministers kommt unter anderem von der Linkspartei. Caffier habe keine nachvollziehbaren Gründe für sein Nein vorgebracht, moniert der Landtagsabgeordnete Ritter. Nach Angaben von Neustrelitz parteilosem Bürgermeister Andreas Grund sicherte Caffier Gespräche über eine Änderung der Flaggenordnung zu.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | Die Nachrichten | 04.08.2020 | 15:00 Uhr

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