Stand: 12.07.2018 17:19 Uhr

Brexit: Keine Kommunalwahl für Briten in MV?

Bild vergrößern
Der Austritt ihres Landes aus der EU sorgt auch in MV für Unsicherheiten bei britischen Bürgern.

Der Brexit sorgt auch bei den rund 400 in Mecklenburg-Vorpommern lebenden Briten für einige Unklarheiten. Wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, ist nicht geklärt, ob hier lebende, britische Bürger nach dem für März geplanten Brexit noch an den Kommunalwahlen hier im Land teilnehmen können.

Regierung geht von Einigung aus

Wie NDR 1 Radio MV berichtete, geht die Landesregierung davon aus, dass die hier lebenden Briten nur dann an den Kommunalwahlen im Mai 2019 teilnehmen können, wenn sie entweder noch Bürger eines EU-Landes sind oder es eine entsprechende Übergangsregelung gibt. Die Linksfraktion forderte die Landesregierung auf, nicht erst auf den Bund zu warten, sondern zu handeln. Es müsse zudem überprüft werden, ob Landesgesetze im Falle des Brexits geändert werden müssten.

Zahl der Einbürgerungen steigt an

Probleme könnte es laut Antwort der Landesregierung auch für die zwei britischen Beamten und die 13 britischen Angestellten im Landesdienst geben. Laut Regierung müssen Beamte nach geltendem Recht entlassen werden, wenn sie keine Staatsangehörigkeit eines EU-Landes mehr besitzen. Es werde derzeit bundesweit an Regelungen gearbeitet, um ihre weitere Tätigkeit in Deutschland zu ermöglichen, hieß es. Die Zahl der Einbürgerungen ist im vergangenen Jahr spürbar gestiegen. Gab es in den Jahren zuvor höchstens vier Einbürgerungen von Briten in Mecklenburg-Vorpommern, so beantragten im Jahr 2017 18 Briten die deutsche Staatsbürgerschaft.

Weitere Informationen

Hamburger Unternehmen fürchten harten Brexit

Firmen in Hamburg bereiten sich auf den Brexit in etwa einem Jahr vor. Laut einer Umfrage der Handelskammer ist die Sorge groß, dass kein neues Handelsabkommen abgeschlossen wird. mehr

Horch mahnt: Auf den Brexit vorbereiten

In einem Jahr endet die Mitgliedschaft Großbritanniens in der EU. Hamburgs Wirtschaftssenator Horch appelliert deshalb an die Unternehmen, sich rechtzeitig auf den Brexit vorzubereiten. mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | 13.07.2018 | 07:00 Uhr

Mehr Nachrichten aus Mecklenburg-Vorpommern

03:27
Nordmagazin

Dorfgeschichte aus Spotendorf

16.07.2018 19:30 Uhr
Nordmagazin
03:11
Nordmagazin

Ferientipp: Der Kletterpark in Schwerin

16.07.2018 19:30 Uhr
Nordmagazin
02:28
Nordmagazin