VIDEO: AfD-Parteitag: Leif-Erik Holm zum Spitzenkandidaten gewählt (3 Min)

Nikolaus Kramer führt AfD in Landtagswahl in MV

Stand: 16.05.2021 15:35 Uhr

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer ist in Kemnitz bei Greifswald zum Spitzenkandidaten seiner Partei bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Ende September bestimmt worden. Zum Spitzenkandidaten für die zeitgleich stattfindende Bundestagswahl war zuvor Leif-Erik Holm gewählt worden.

Kramer wurde am Sonntag bei der Landeswahlversammlung mit 133 Stimmen auf Listenplatz 1 zur Landtagswahl gewählt. Kramer setzte sich gegen seinen Fraktionskollegen Ralph Weber durch, der 101 Stimmen von den Parteimitgliedern erhielt. In einer kämpferischen Rede hatte Kramer gesagt, dass er ein schlagkräftiges und vernünftiges Team im Landtag wolle, das sich nicht in Parteiquerelen verheddere. Offenbar spielte der Greifswalder auf seinen Mitbewerber an, der auch in seiner Partei als Rechtsaußen gilt. Kramer hatte den Fraktionsvorsitz im Oktober 2017 von Landeschef Leif-Erik Holm übernommen, nachdem dieser in den Bundestag ging. Auf Platz 2 der Landesliste zur Landtagswahl wurde der Abgeordnete Horst Förster gewählt, auf Platz drei Thomas de Jesus Fernandes.

Holm führt Bundestagswahlkampf an

Bereits am Sonnabend hatten von den etwas mehr als 270 Stimmberechtigten 188 für Holm als Bundestags-Spitzenkandidaten gestimmt. Der AfD-Landessprecher setzte sich bei der Abstimmung gegen den Arzt Andreas Mrachacz aus Wismar (70 Stimmen) sowie den Dachdecker Siegfried Klein von der Insel Rügen (13 Stimmen) durch. Holm schwor seine Partei auf die bevorstehende Landtags- und Bundestagswahl ein. Die AfD müsse in der nächsten Legislaturperiode weiter nach vorne preschen, es müsse Alternativen zu "dieser völlig verkorksten Politik" geben, so Holm. "Wir müssen diese bürgerliche Alternative sein, die es mit der Union nicht mehr gibt, eine konservative Kraft, von der Mitte unserer Gesellschaft bis zum rechtsdemokratischen Rand", sagte Holm. "Diese Breite müssen wir abdecken als echte Volkspartei, da müssen wir hineinwachsen, das ist unsere neue Rolle, weil die anderen es nicht können, wir müssen es machen, wir müssen es gemeinsam schaffen."

Komning auf Listenplatz zwei

Als wichtige Themen für die Bundestagswahl nannte Holm etwa das Bildungssystem. Kinder müssten in der Corona-Pandemie so schnell wie möglich wieder zurück in die Schulen und viel Unterrichtsstoff nachholen. Sorge bereite ihm ebenfalls der Tourismus, wo weitere Pleiten drohten, weil das Land später lockere als andere Bundesländer. Der Bundestagsabgeordnete Enrico Komning wurde den Angaben zufolge mit 151 von 274 abgegebenen Stimmen auf den Listenplatz zwei für die Bundestagswahl gewählt. Er setzte sich gegen Ulrike Schielke-Ziesing (109 Stimmen) durch, die ebenfalls im Bundestag sitzt. Patrick Schiffler erhielt zwölf Stimmen.

Mehrstündige Verzögerung wegen Akkreditierungsproblemen

Eigentlich sollte der AfD-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl schon am frühen Nachmittag feststehen. Die erste Abstimmung wurde jedoch für ungültig erklärt, weil mehr Stimmen gezählt wurden als insgesamt stimmberechtigte Mitglieder anwesend waren. Die Wahlkommission benötigte rund eine Stunde, um den Fehler zu finden. Dann war klar: Am Morgen hatte es Versäumnisse bei der Akkreditierung der stimmberechtigten Mitglieder gegeben. Also mussten sich die Teilnehmer erneut registrieren lassen. Insgesamt verzögerte sich die Wahl um rund sechs Stunden. Auch am Sonntag bei den Wahlen zur Liste für die Landtagswahl gab es Verzögerungen. Knapp zwei Stunden lang hatten die Mitglieder am Sonntagvormittag zunächst darüber debattiert, wie für die Liste zum Landtag abgestimmt werden soll. Am Ende wurde der Beschluss gefasst, dass aus Zeitgründen nur über die ersten zehn Listenplätze einzeln abgestimmt werden sollte.

Landesparteitag ursprünglich in Neubrandenburg geplant

Eigentlich war der Landesparteitag im Jahnsportforum in Neubrandenburg geplant. Doch die Stadtverwaltung hatte die Veranstaltung mit mehr als 400 Teilnehmern aufgrund der Corona-Vorschriften untersagt. Nach eigenen Angaben hat die AfD rund 800 Mitglieder in Mecklenburg-Vorpommern. Im vierten Anlauf, den Parteitag als Präsenzveranstaltung anzumelden, klappte es dann in Kemnitz bei Greifswald. Als Gastredner kam der Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, nach Vorpommern.

Demonstrationen gegen die AfD in und um Kemnitz

Mit einer Mahnwache am Ortseingang von Kemnitz und einer Fahrraddemonstration hatten am Sonnabendmorgen Gegner der AfD protestiert. Eine Straßensperre der Klimaaktivisten von Fridays for Future musste geräumt werden, hieß es vom Organisator des Parteitags. Dieser begann deshalb mit einer Stunde Verspätung - abgeschirmt in einem Großraumzelt in einem Gewerbegebiet. Bei der Bundestagswahl 2017 erreichte die AfD im Nordosten 18,6 Prozent und lag damit sechs Prozentpunkte über dem Bundesresultat.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | 16.05.2021 | 14:00 Uhr

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