Sitzung des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern im Plenarsaal © dpa-Bildfunk Foto: Jens Büttner

Abwahl von Landtags-Vize nach abfälliger Bemerkung abgelehnt

Stand: 12.03.2021 06:17 Uhr

Landtagsvizepräsidentin Schwenke hat sich während einer Sitzung abfällig über einen AfD-Abgeordneten geäußert - während ihr Mikrofon noch eingeschaltet war. Für ihre Abwahl bekam die AfD keine Unterstützung.

Die AfD-Fraktion ist am Donnerstagabend im Schweriner Landtag mit einem spontanen Abwahlantrag gegen die zweite Vizepräsidentin Mignon Schwenke (Die Linke) gescheitert. Die AfD warf Schwenke vor, mit einer abfälligen Bemerkung gegen ihre Neutralitätspflicht verstoßen zu haben.

Schwenkes Mikrofon war noch eingeschaltet

Die Vizepräsidentin hatte in einer Debatte über Chancengleichheit von Männern und Frauen dem AfD-Abgeordneten Horst Förster das Wort erteilt. Ihr Mikrofon war noch offen als Förster zum Pult trat und Schwenke sagte: "Großer Gott, der schon wieder, den kann ich nicht ertragen diesen Förster." Begleitet war die Äußerung von einem tiefen Seufzer. Die Kommentierung war auch auf den öffentlichen Mitschnitten zu hören. Die AfD beantragte eine Sitzungsunterbrechung und eine Sitzung des Ältestenrats.

Keine Unterstützung für Abwahlantrag

Die Vizepräsidentin habe ihre Neutralitätspflicht auf eklatante Weise verletzt, meinte AfD-Fraktionschef Nikolaus Kramer. Der Antrag seiner Fraktion auf Abwahl Schwenkes kam allerdings gar nicht erst zu Abstimmung, da die nötige Mehrheit fehlte - SPD, CDU und die Linke lehnten den Vorstoß geschlossen ab. Der Linken-Abgeordnete Peter Ritter räumte allerdings ein, dass Schwenke gegen ihre Neutralitätspflicht verstoßen habe - diese zu erfüllen, falle gelegentlich schwer. Ritter sagte gleichzeitig, er würde sich die Schwenkes Äußerungen zu eigen machen.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | 11.03.2021 | 20:00 Uhr

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