Redezeit

Sind Demonstrationsverbote unumgänglich, wenn Infektionen verhindert werden sollen?

Der Kampf gegen den Corona-Erreger führt zwangsläufig zu einer Beschneidung der Grundrechte, die unsere Verfassung garantiert. Das gilt für die Versammlungsfreiheit, die Freizügigkeit, wie auch für das Demonstrationsrecht. Selbst die Berufsfreiheit wird tangiert, wenn Menschen ihrer gewohnten Arbeit nicht mehr nachgehen können. Je länger die Kontaktsperre anhält, umso mehr geraten die rechtlichen und praktischen Folgen in den Blick.

Ist das alles für den Gesundheitsschutz nötig oder gäbe es im Einzelfall Alternativen? Müssen Gläubige wirklich auf religiöse Versammlungen verzichten? Wie lange soll es politisch Engagierten versagt bleiben, Ihre Anliegen zu demonstrieren? Das Verfassungsgericht verlangt, dass Eingriffe ins Grundrechte genau geprüft werden. Ist das immer der Fall? Welche Maßnahmen lassen sich nachvollziehen, wann kommen Zweifel auf?

NDR Info Moderator Michael Weidemann begrüßte als Gäste:

Prof. Dr. Hans-Michael Heinig
Direktor des Instituts für Öffentliches Recht und Vorsitzender der Ethikkommission an der Georg-August-Universität Göttingen

Cansu Özdemir
Vorsitzende der Links-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft

Florian Breitmeier
Leiter der NDR-Redaktion „Religion & Gesellschaft“

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