Stand: 28.10.2019 07:20 Uhr

Van Aken: Minderheitsregierung gute Option

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Minderheitsbündnisse hätten sich in anderen Ländern bewährt, sagt der Linkenpolitiker Jan van Aken.

In Thüringen kann Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) sein rot-rot-grünes Regierungsbündnis nach der Landtagswahl nicht fortsetzen. Dennoch wurde seine Partei am Sonntag stärkste Kraft im neuen Erfurter Landtag. Der norddeutsche Politiker Jan van Aken, Mitglied im Bundesvorstand der Linken, spricht sich deshalb für eine Minderheitsregierung aus.

"Selbstbewusst sein"

In vielen Ländern klappten solche Bündnisse hervorragend, sagte van Aken auf NDR Info. Er habe noch nie verstanden, warum die Deutschen so eine Angst davor hätten. "Man sollte da viel selbstbewusster sein" und im Falle eines Scheiterns einfach neu nachdenken. Demokratie kenne mehr als Mehrheitsregierungen.

 

"Anti-AfD-Koalition ist Quatsch"

Er finde es falsch, wenn sich jetzt die Linke und die CDU zu einer Koalition gegen die AfD zusammenfänden. "Was hat das denn noch mit politischen Inhalten, mit Regierung zu tun?", so van Aken.

Vorbild Thüringen

Vom erfolgreichen Landesverband in Thüringen will sich der Bundespolitiker van Aken abschauen, dass dieser klare linke Projekte durchgesetzt habe. Projekte wie etwa ein gebührenfreies Kita-Jahr durchsetzen, gemeinsam mit Widerstand auf der Straße, das sei eine erfolgreiche Mischung.

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Dieses Thema im Programm:

NDR Info | Infoprogramm | 28.10.2019 | 07:20 Uhr