Stand: 27.04.2020 10:08 Uhr

Städtebund fordert Rettungsschirm für Kommunen

Gerd Landsberg © dpa Foto: Britta Pedersen
Gerd Landsberg hofft, dass die Maskenpflicht in der Corona-Krise etwas bringt.

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hat auf NDR Info erneut einen Rettungsschirm für die Kommunen in der Corona-Krise gefordert. Angesichts eines dramatischen Einbruchs der Steuereinnahmen sollten Bund und Länder finanziell helfen. Die Gewerbesteuer-Einnahmen stürzten geradezu ab, gleichzeitig stiegen die Ausgaben.

Wie viel Geld die Städte und Gemeinden dann bekämen, müsse angesichts deren unterschiedlicher Einnahmen- und Rücklagensituation individuell festgelegt werden. Bislang hat der Bund laut Landsberg noch nichts angeboten. Aber er sei zuversichtlich, dass es einen Rettungsschirm geben wird.

"Maskenpflicht ist richtiger Schritt"

Die flächendeckende Maskenpflicht beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr ist aus Sicht Landsbergs ein richtiger Schritt. Die neue Regelung zeige einmal mehr, dass sich die Politik vortaste, sagte er auf NDR Info. Man könne gemeinsam hoffen, dass die neue Regel etwas bringt. Landsberg verwies auf die Stadt Jena, wo es schon länger eine Maskenpflicht gilt und es in den vergangenen Tagen nach offiziellen Angaben keine Neuansteckungen mehr gegeben habe.

Landsberg sieht Kommunikationsauftrag der Kommunen

Mit Blick auf Bußgelder sagte Landsberg, es gehöre dazu, dass kontrolliert wird, ob Regeln eingehalten werden. Seiner Einschätzung nach wird die Mehrheit der Bürger - so wie die anderen corona-bedingten Einschränkungen - auch die Maskenpflicht akzeptieren. "Aber wir müssen auch dafür werben und zeigen: Das bringt was", forderte Landsberg. Die Kommunen haben seiner Ansicht nach auch einen Kommunikationsauftrag - und nicht nur den Auftrag, Bußgelder zu verhängen.

Weitere Informationen
Ein Mann hält sich eine Maske vor das Gesicht. © Brilliant Eye / photocase.de Foto: Brilliant Eye / photocase.de

Was Sie zur Maskenpflicht wissen müssen

Um die Coronavirus-Ausbreitung einzudämmen, gilt in Norddeutschland in Teilen des öffentlichen Raums eine Maskenpflicht. Die wichtigsten Fragen und Antworten dazu finden Sie hier. mehr

Ein Mitarbeiter der Johanniter-Unfall-Hilfe nimmt für einen Corona-Test einen Abstrich von einer Frau © picture alliance/dpa Foto: Moritz Frankenberg

Corona-Blog: Immer mehr Regionen überschreiten die Grenzwerte

In der Region Hannover und im Kreis Pinneberg ist der 50er-Inzidenzwert überschritten. Mehr Corona-News im Blog des Tages. mehr

Eine Laborantin sitzt an einem Mikroskop in einem abgedunkelten Labor © Colourbox

Was Sie zum Coronavirus wissen müssen

Die Corona-Pandemie hat den Alltag massiv verändert. Das Virus hat sich ausgebreitet. Was muss weiter beachtet werden? Was hat die Forschung ergeben? Fragen und Antworten zum Coronavirus. mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR Info | Infoprogramm | 27.04.2020 | 07:20 Uhr

NDR Info Livestream

Nightlounge

02:00 - 06:00 Uhr
Live hören