NDR Info Nachrichten vom 10.08.2019:

Finanzminister legt Entwurf zum Soli-Abbau vor

Berlin: Der Gesetzentwurf für einen weitgehenden Abbau des Solidaritätszuschlages ist offenbar fertig. Nach Medienberichten hat Finanzminister Scholz von der SPD das Papier den anderen Ressorts zur Prüfung übermittelt. Demnach sollen zunächst 90 Prozent der Steuerzahler vom Solidaritätszuschlag befreit werden. Die Union begrüßte den Gesetzentwurf. Fraktionschef Brinkhaus sagte der Deutschen Presse-Agentur, es sei gut, dass Scholz den ersten Schritt gehe. Allerdings müsse später der Soli für alle Steuerzahler abgeschafft werden. Die SPD sieht dafür bislang aber keine Notwendigkeit. Der Solidaritätszuschlag beträgt 5,5 Prozent der Körperschafts- oder Einkommenssteuer.| 10.08.2019 10:15 Uhr

Moskau erwartet erneute Massenproteste

Moskau: Die russische Hauptstadt steht heute erneut im Zeichen von Massenprotesten gegen die Regierung. Die Organisatoren erwarten etwa 100.000 Demonstranten. Sie wollen für freie und faire Kommunalwahlen auf die Straße gehen. Die Oppositionellen fordern unter anderem die Zulassung von Regierungskritikern zu der Abstimmung am 8. September. Diese wurden von den Behörden wegen angeblicher Formfehler bei ihren Registrierungsanträgen ausgeschlossen. Die heutige Kundgebung ist genehmigt. Zuletzt hatten tausende Menschen an nicht erlaubten Protesten teilgenommen. An den vergangenen beiden Wochenenden waren mehr als 2.000 Menschen teils gewaltsam vorübergehend festgenommen worden.| 10.08.2019 10:15 Uhr

Zeitung: Abgeordnete flogen 2018 deutlich mehr

Berlin: Die Bundestagsabgeordneten sind 2018 offenbar deutlich mehr geflogen als im Jahr zuvor. Wie die Zeitungen der "Funke-Mediengruppe" berichten, geht das aus Informationen der Bundestagsverwaltung hervor. Demnach flogen die Parlamentarier im vergangenen Jahr insgesamt etwa 14,6 Millionen Kilometer und damit knapp drei Millionen mehr als 2017. Jeder Abgeordnete war durchschnittlich knapp 21.000 Kilometer mit dem Flugzeug unterwegs. Das entspricht einer Reise von Deutschland nach Singapur und zurück. In die Statistik fallen dem Bericht zufolge auch Flüge der Abgeordneten in ihre Wahlkreise. Welchen Anteil sie einnehmen, hat die Verwaltung nicht aufgeschlüsselt.| 10.08.2019 10:15 Uhr

Brexit: GB bereitet Hilfen für Firmen vor

London: Die britische Regierung arbeitet offenbar an einem Firmen-Rettungsfonds für den Fall eines ungeregelten Brexits. Die "Times" schreibt, damit sollten große Unternehmen unterstützt werden. Es gebe bereits eine geheime Liste von Firmen, die bei einem ungeregelten Brexit am meisten gefährdet seien. Dem Bericht zufolge will das Kabinett in der kommenden Woche über die Pläne mit dem Decknamen "Operation Eisvogel" beraten. Großbritannien will die EU am 31. Oktober verlassen, laut Premierminister Johnson notfalls auch ohne Abkommen.| 10.08.2019 10:15 Uhr

Offenbar wieder Raketentest in Nordkorea

Pjöngjang: Nordkorea hat offenbar zum wiederholten Mal Raketen getestet. Nach Angaben des südkoreanischen Militärs wurden von der Ostküste des Nachbarlandes zwei Kurzstreckenraketen abgefeuert. Sie stürzten ins Meer. Der Abschuss solcher Flugkörper ist Nordkorea durch UN-Resolutionen verboten. Die Führung in Pjöngjang bezeichnete die Tests als Warnung an Südkorea und die USA. Die jährlichen gemeinsamen Militärübungen der beiden Verbündeten sorgen in Nordkorea regelmäßig für wütende Reaktionen.| 10.08.2019 10:15 Uhr

Mallorca: Erste Stierkämpfe seit zwei Jahren

Palma: Auf der Insel Mallorca haben nach einer zweijährigen Zwangspause wieder Stierkämpfe stattgefunden. Mehrere Tausend Zuschauer kamen gestern Abend in die Arena von Palma de Mallorca. Zeitgleich protestierten rund 400 Tierschützer gegen die Stierkämpfe. Zuvor hatte das spanische Verfassungsgericht ein Verbot der Regionalregierung aufgehoben. Stierkampf sei nationales Kulturgut und dürfe nur vom Staat und nicht einer Region untersagt werden.| 10.08.2019 10:15 Uhr

Das Wetter

Heute wolkig mit gelegentlichen Schauern und Gewittern. Nachmittags aufklarend. Höchstwerte 22 Grad in Niebüll bis 28 Grad in Wolfsburg. An der Nordsee zum Teil schwere Sturmböen möglich.| 10.08.2019 10:15 Uhr