NDR Info Nachrichten vom 17.07.2019:

AKK wird neue Bundesverteidigungsministerin

Berlin: Die Vorsitzende der CDU, Kramp-Karrenbauer, wird neue Verteidigungsministerin im Kabinett von Kanzlerin Merkel. Das bestätigte am Abend Regierungssprecher Seibert nach einer Präsidiumssitzung der Partei. Die 56-Jährige löst Ursula von der Leyen ab, die als Kommissionschefin nach Brüssel geht und ihren Rücktritt bereits vor der Abstimmung im EU-Parlament angekündigt hatte. Die Personalie kommt überraschend. Bislang hatte es Kramp-Karrenbauer abgelehnt, ein Ministeramt in Berlin zu übernehmen. Als neuer Verteidigungsminister war deshalb zwischenzeitlich Gesundheitsminister Spahn gehandelt worden. CSU-Chef Söder begrüßte die Entscheidung. Kramp-Karrenbauer werde der Regierung neue Kraft verleihen, sagte Söder. Es sei richtig, als CDU-Vorsitzende in schwierigen Zeiten Verantwortung zu übernehmen.| 17.07.2019 07:15 Uhr

Positives Echo auf von der Leyens Wahl

Berlin: Vertreter von Union und SPD haben Ursula von der Leyen zu ihrem Erfolg bei der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Bundeskanzlerin Merkel erklärte, sie freue sich auf eine gute Zusammenarbeit. Sie sei überzeugt, dass von der Leyen die Herausforderungen mit großem Elan angehen werde. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer sprach von einem historischen Tag für Europa. Bundesaußenminister Maas von der SPD sagte, von der Leyen habe für eine starke und vereinte Europäische Union geworben. Daran wolle man nun gemeinsam arbeiten. Das EU-Parlament hatte die CDU-Politikerin gestern mit knapper Mehrheit zur Kommissionschefin gewählt. Sie erhielt 383 Stimmen, neun mehr als notwendig.| 17.07.2019 07:15 Uhr

Bundeskabinett berät über Masern-Impfpflicht

Berlin: Das Bundeskabinett will heute mehrere wichtige Neuregelungen im Gesundheitsbereich auf den Weg bringen. Der Runde liegen insgesamt drei Gesetzentwürfe von Bundesgesundheitsminister Spahn vor. Danach sollen Kinder künftig eine Schutzimpfung gegen Masern vorweisen müssen, bevor sie in die Kita oder Schule kommen. Bei Verstößen drohen Bußgelder und ein Ausschluss von der Einrichtung. Mit einem weiteren Gesetzentwurf verfolgt Spahn das Ziel, die Apothekenversorgung vor Ort zu stärken. Sie sollen zum Beispiel für Nacht- und Notdienste mehr Geld bekommen und künftig auch Grippeschutzimpfungen anbieten dürfen. Der dritte Entwurf sieht eine Reform des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen vor.| 17.07.2019 07:15 Uhr