NDR Info Nachrichten vom 15.07.2019:

Oppermann wirbt für Wahl von der Leyens

Berlin: Bundestagsvizepräsident Oppermann hat zur Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin aufgerufen. Der SPD-Politiker sagte der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung", er empfehle die Christdemokratin für das Amt. Alles andere würde eine Schwächung der Europäischen Union bedeuten. Dass von der Leyen keine Spitzenkandidatin bei der Europawahl gewesen sei, könne ihr jetzt nicht zur Last gelegt werden. Die 16 SPD-Abgeordneten im EU-Parlament haben angekündigt, morgen nicht für die CDU-Politikerin zu stimmen. Ihre Wahl zur Komissionspräsidentin gilt als unsicher. In mehreren Fraktionen stößt ihre Bewerbung auf Widerstand. Die 60-Jährige tritt übermorgen als Verteidigungsministerin zurück. Sie wolle sich ganz auf Europa konzentrieren, schrieb sie auf Twitter.| 15.07.2019 22:00 Uhr

EU erhöht wegen Erdgasbohrungen Druck auf Türkei

Brüssel: Die Europäische Union erhöht im Streit mit der Türkei über Erdgasbohrungen vor Zypern den Druck. Die Außenminister beschlossen Strafmaßnahmen gegen Ankara. Unter anderem sollen EU-Gelder für das Land gekürzt und die Verhandlungen über ein Luftverkehrsabkommen beendet werden. Der deutsche Europastaatsminister Roth sagte, die Provokationen der Türkei seien für die Europäische Union inakzeptabel. Man stehe in diesem Punkt auf der Seite Zyperns. Die türkische Regierung will an den Erdgasbohrungen festhalten. Sie weist den Vorwurf zurück, die Arbeiten seien illegal. Die Türkei hält den Norden von Zypern seit 1974 besetzt.| 15.07.2019 22:00 Uhr

Atomstreit: Macron will vermitteln

Belgrad: Frankreichs Präsident Macron will Bewegung in den Atomstreit mit dem Iran bringen. Während eines Besuchs in Serbien kündigte Macron an, er werde in der kommenden Woche mit den Präsidenten der USA, Russlands und des Iran sprechen. Man habe in den vergangenen Tagen das Schlimmste gerade noch verhindert. Nun müsse weiter vermittelt und verhandelt werden. Die EU-Außenbeauftragte Mogherini erklärte in Brüssel, bisherige Verstöße Teherans gegen die Auflagen des Atomabkommens würden noch nicht als bedeutend eingestuft. Der Iran hat vor kurzem die zugelassene Menge von niedrig angereichertem Uran überschritten und droht damit, die Produktion spaltbaren Materials deutlich hochzufahren.| 15.07.2019 22:00 Uhr