NDR Info Nachrichten vom 24.06.2019:

Luftwaffe bestätigt einten toten Piloten

Malchow: Die Luftwaffe hat den Tod eines Piloten beim Absturz von zwei Eurofightern in Mecklenburg-Vorpommern bestätigt. Der Soldat habe nur tot geborgen werden können, teilte die Luftwaffe auf Twitter mit. Der zweite Pilot überlebte das Unglück verletzt. Er hatte sich offenbar per Schleudersitz aus dem Eurofighter gerettet. Nach Angaben der Bundeswehr waren die beiden Maschinen während einer Militärübung nördlich des Fleesensees zusammengestoßen und abgestürzt. Die Luftwaffe beruft sich auf Aussagen eines dritten Piloten, der mit seiner Maschine ebenfalls an der Übung beteiligt war. Alle Beteiligten gehören zu einem Luftwaffengeschwader in Rostock-Laage. Die nach dem Absturz ausgebrochenen Waldbrände sind mittlerweile gelöscht. Nach Angaben des Landkreises stürzten einzelne Trümmerteile auf einen Sportplatz und den Friedhof des Ortes Nossentiner Hütte. In der Müritz-Region gibt es zahlreiche Hotels, Pensionen und Campingplätze.| 24.06.2019 17:45 Uhr

SPD-Vorsitz soll bis 26. Oktober entschieden sein

Berlin: Die SPD will ihre Mitglieder bis Ende Oktober darüber entscheiden lassen, wer den Parteivorsitz übernehmen soll. Bis zum 1. September können sich Führungsduos oder auch Einzelkandidaten bewerben. Das gaben die kommissarischen Parteichefs Dreyer, Schäfer-Gümbel und Schwesig nach einer Vorstandssitzung bekannt. Die Kandidaten sollen sich auf 20 bis 30 Regionalkonferenzen der Basis vorstellen. Am 26. Oktober will die SPD dann das Ergebnis der Mitgliederbefragung präsentieren. Erhält kein Team oder kein Einzelbewerber mehr als 50 Prozent der Stimmen, ist ein zweiter Mitgliederentscheid geplant. Formal sollen die Vorsitzenden Anfang Dezember auf einem Parteitag gewählt werden.| 24.06.2019 17:45 Uhr

CDU-Spitze: Keine Zusammenarbeit mit AfD

Berlin: Die CDU-Spitze schließt weiter jede Zusammenarbeit mit der AfD aus. In einem Beschluss von Präsidium und Vorstand heißt es, man werde alle zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nutzen, diesen Beschluss durchzusetzen. Im Gespräch sind etwa Parteiausschlussverfahren. Einige CDU-Politiker in Sachsen-Anhalt hatten zuletzt dafür plädiert, eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht kategorisch auszuschließen. Die AfD wird in dem Beschluss von Präsidium und Vorstand auch indirekt mitverantwortlich gemacht für die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke. Nach allem, was man wisse, sei Lübcke Opfer rechtsextremer Gewalt geworden. Die geistigen und sprachlichen Propagandisten von Hass und Ausgrenzung hätten den Weg bereitet. Führende Repräsentanten der AfD und nicht wenige ihrer Mitglieder beteiligten sich daran.| 24.06.2019 17:45 Uhr

EuGH erklärt Zwangspensionierung für rechtswidrig

Luxemburg: Polen hat vor dem Europäischen Gerichtshof wegen seiner umstrittenen Justizreform eine Niederlage erlitten. Die Zwangspensionierung von Richtern am Obersten Gericht verstößt nach Auffassung des EuGH gegen EU-Recht. Die Herabsetzung des Rentenalters sei nicht gerechtfertigt und beeinträchtige den Grundsatz der richterlichen Unabsetzbarkeit, heißt es in der Urteilsbegründung. Polens Regierung hatte die Regel bereits im November 2018 nach einer Eilentscheidung des Europäischen Gerichtshofs aufgehoben. Konkret geht es um ein Gesetz, mit dem die Regierungspartei in Polen das Renteneintrittsalter oberster Richter von 70 auf 65 Jahre gesenkt hatte.| 24.06.2019 17:45 Uhr