NDR Info Nachrichten vom 10.12.2020:

Strenger Lockdown kommt wohl - aber wann?

Deutschland steuert auf einen strengen Lockdown zu. Die meisten Bundesländer haben sich dafür ausgesprochen, spätestens an Weihnachten das öffentliche Leben herunterzufahren und den Einzelhandel zu schließen. Darunter sind auch die norddeutschen Länder. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther sprach sich dafür aus, einen harten Lockdown schon vor Weihnachten zu verordnen. Dies müsse so schnell wie möglich geschehen. Günther kündigte einen erneuten Bund-Länder-Gipfel zu dem Thema an - vermutlich am Sonntag. In Mecklenburg-Vorpommern gelten bereits von der kommenden Woche an strengere Regeln für Schulen und den Besuch in Pflegeheimen. Schüler sollen ab Klasse 7 zu Hause unterrichtet werden - wenn sie in einer Risikoregion mit einer Inzidenz ab 50 leben. Dies ist in den meisten Kreisen Mecklenburg-Vorpommerns der Fall. | 10.12.2020 23:56 Uhr

EU Einigung bei Rechtsstaatsverstößen

Der Streit über die Durchsetzung von Rechtsstaatsprinzipien in der Europäischen Union ist beigelegt. Auf dem Gipfeltreffen in Brüssel einigten sich die Teilnehmer auf einen Kompromiss. Damit ist auch der Weg frei für den Haushaltsrahmen bis 2027 und den Corona-Wiederaufbaufonds von 750 Milliarden Euro. Ungarn und Polen hatten den Haushalt blockiert, weil sie nicht wollten, dass EU-Gelder bei Verstößen gegen Rechtsstaatsprinzipien gekürzt werden können. Der Kompromiss sieht vor, dass der Europäische Gerichtshof die Rechtmäßigkeit dieses Verfahrens prüft und bis dahin keine Gelder gekürzt werden. | 10.12.2020 23:56 Uhr

Abschiebestopp für Syrien wohl nicht verlängert

Der Abschiebestopp für Syrien läuft wohl zum Ende des Jahres aus. Die Innenminister konnten sich laut der "Deutschen Presse-Agentur" auf ihrer Konferenz nicht auf eine Verlängerung einigen. Das bedeutet, dass die Behörden ab dem kommenden Jahr wieder in jedem Einzelfall prüfen müssen, ob eine Abschiebung möglich ist. Die Unions-Minister hatten sich dafür eingesetzt. Ihnen geht es laut Bayerns Innenminister Herrmann um schwere Straftäter und sogenannte Gefährder.| 10.12.2020 23:56 Uhr

Sozialverband Deutschland: Isolation verstärkt sich

Der Sozialverband Deutschland warnt davor, dass durch die Pandemie immer mehr Menschen einsam und sozial isoliert werden. In einem Gutachten heißt es, jede fünfte Person im Land fühle sich nicht mehr zugehörig. Verbandsvize Engelen-Kefer sagte, die Pandemie habe wie ein Brennglas Systemfehler und langjährige Fehlentwicklungen aufgezeigt. Isoliert und ausgeschlossen fühlten sich vor allem alte Menschen, Pflegebedürftige, Langzeitarbeitslose und Alleinerziehende. Laut Sozialverband Deutschland hat sich dieses Problem schon vor der Pandemie verstärkt. In der Krise sei es dann weiter verschärft worden - durch Besuchsverbote zum Beispiel in Pflegeheimen. | 10.12.2020 23:56 Uhr

Verkäufer von Smartphones sollen Updates leisten

Die Bundesregierung will die Rechte von Verbrauchern stärken, die ein neues Smartphone oder Tablet kaufen. Ein Gesetzentwurf des Justizministeriums sieht unter anderem vor, dass Verkäufer solcher digitalen Produkte zu technischen Updates verpflichtet werden. Wer ein Smartphone oder Tablet kauft, solle sicher sein können, dass das Gerät auch noch längere Zeit danach problemlos und sicher genutzt werden kann, sagte Justizministerin Lambrecht. Als Ziel nannte sie, Funktionsfähigkeit und IT-Sicherheit langfristig zu gewährleisten. | 10.12.2020 23:56 Uhr

Johnson skeptisch über Abkommen mit EU

Großbritanniens Premierminister Johnson hat Erwartungen gedämpft, dass es noch zu einem Handelsabkommen mit der EU kommen wird. Johnson sagte in London, es bestehe eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass es im Januar keinen Vertrag geben werde. Beide Seiten verhandeln derzeit aber noch. Ohne Abkommen drohen zwischen der EU und Großbritannien Zölle und Handelshemmnisse. | 10.12.2020 23:56 Uhr

Auch Marokko erkennt Israel an

Nach mehreren anderen arabischen Staaten will nun auch Marokko die Beziehungen mit Israel normalisieren. US-Präsident Trump erklärte auf Twitter, beide Länder hätten sich auf die Aufnahme vollständiger diplomatischer Beziehungen geeinigt. Er sprach von einem Durchbruch für den Frieden im Nahen Osten. Die Regierungen Marokkos und Israels bestätigten die Einigung. | 10.12.2020 23:56 Uhr

Leverkusen und Hoffenheim Gruppenerster

In der Fußball-Europaleague haben Bayer Leverkusen und die TSG Hoffenheim die Vorrunde jeweils als Gruppenerster beendet. Die Leverkusener besiegten Slavia Prag mit 4:0. Hoffenheim gewann gegen KAA Gent mit 4:1. In der Handball-Championsleague siegte Flensburg-Handewitt in Elverum in Norwegen mit 30:29. In der Bundesliga verlor Nordhorn-Lingen in Lemgo mit 29:36. | 10.12.2020 23:56 Uhr

Das Wetter für Norddeutschland

Vor allem in Schleswig-Holstein und im östlichen Niedersachsen etwas Regen oder Schneegriesel mit Glättegefahr, sonst oft trocken. Tiefstwerte plus 2 Grad in Bremen bis minus 3 Grad am Stettiner Haff. Am Tag anfangs etwas Schneegriesel mit Glättegefahr, sonst viele Wolken, wenig Auflockerungen und meist trocken, Höchstwerte 0 bis 5 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonnabend stark bewölkt und meist trocken bei 2 bis 7 Grad. Am Sonntag wechselhaft und vereinzelt Regen, 3 bis 8 Grad. | 10.12.2020 23:56 Uhr

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