NDR Info Nachrichten vom 30.01.2023:

Bundeskanzler Scholz hat mit Unverständnis auf die anhaltende Diskussion über die Lieferung von Kampfjets an die Ukraine reagiert. Es sei eigenwillig, dass diese Debatte geführt werde, so der SPD-Politiker. Scholz wörtlich: Es ist dazu jetzt alles gesagt, auch von mir. Nötig sei stattdessen eine seriöse Debatte, in der das entschieden werde, was zu entscheiden sei.  SPD-Chefin Esken hatte die Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine nicht ausdrücklich ausgeschlossen. In der ARD hatte sie gesagt, die aktuelle Situation müsse immer wieder bewertet werden. | 30.01.2023 02:00 Uhr

US-Außenminister Blinken besucht von heute an Israel und die Palästinensergebiete. In Israel stehen Gespräche mit Ministerpräsident Netanjahu und Außenminister Cohen auf dem Programm. In Ramallah will Blinken morgen mit Palästinenserpräsident Abbas zusammenkommen. Nach den gegenseitigen Attacken der vergangenen Tage will sich der Außenminister um Deeskalation bemühen. Die USA hatten den Anschlag auf Besucher einer Synagoge in Ost-Jerusalem mit sieben Toten scharf verurteilt. | 30.01.2023 02:00 Uhr

Der Bundesfinanzhof verkündet am Vormittag seine Entscheidung zur Rechtmäßigkeit des Solidaritätszuschlags. Sollte der BFH eine Verfassungswidrigkeit feststellen, geht der Fall an das Bundesverfassungsgericht. Ein bayerisches Ehepaar klagt mit Unterstützung des Steuerzahlerbunds gegen die Festsetzung des Solidaritätszuschlags für das Steuerjahr 2020. Da Ende 2019 der Solidarpakt II zur Unterstützung der ostdeutschen Länder auslief, sei die Hilfe für Ostdeutschland beendet. Die Kläger sehen außerdem einen Verstoß gegen den Gleichheitssatz im Grundgesetz, weil seit 2021 nur noch Gutverdiener den Soli zahlen müssen. | 30.01.2023 02:00 Uhr

Der türkische Präsident Erdogan hat angedeutet, dass sein Land nur einer NATO-Mitgliedschaft Finnlands zustimmen könnte - und Schweden den Beitritt verweigert. Er äußerte sich am Abend in einer Fernsehrede. Es ist das erste Mal, dass die Türkei öffentlich mit dem Gedanken spielt, die finnische Kandidatur getrennt von der schwedischen zu behandeln. Die Türkei blockiert seit Monaten die Aufnahme der beiden nördlichen Länder in das Verteidigungsbündnis. Sie fordert von Schweden eine härtere Gangart gegen Kurden, die von Ankara als Terroristen betrachtet werden. | 30.01.2023 02:00 Uhr

Bei der Landtags-Wahl im Bundesland Niederösterreich hat die konservative ÖVP ihre absolute Mehrheit verloren. Sie rutschte um fast zehn Prozentpunkte auf 39,9 Prozent ab, blieb aber stärkste Partei. Die rechtspopulistische FPÖ legte stark zu und kam auf gut 24 Prozent. Die Sozialdemokraten sind mit 20 Prozent nur noch drittstärkste Kraft. Grüne und Liberale liegen bei 7 beziehungsweise 6 Prozent. | 30.01.2023 02:00 Uhr

In der Fußball-Bundesliga hat Borussia Dortmund bei Bayer Leverkusen mit 2:0 gewonnen. Der BvB ist damit Tabellenvierter, drei Punkte hinter Spitzenreiter Bayern München. Schalke 04 und der 1. FC Köln trennten sich 0:0. In der zweiten Liga spielten: Hamburger SV - Eintracht Braunschweig 4:2 1. FC Nürnberg - FC St. Pauli 0:1 und Bielefeld - Sandhausen 1:2. | 30.01.2023 02:00 Uhr

Dänemark ist erneut Handball-Weltmeister geworden. Die Mannschaft bezwang im Finale Frankreich mit 34:29. Damit haben die Dänen zum dritten Mal in Folge den Titel geholt. | 30.01.2023 02:00 Uhr

Stark bewölkt und von der Nordsee Regen, später im Bergland auch Schnee. Tiefstwerte plus 6 bis minus 1 Grad. An der See Sturmböen, auf den Inseln schwere Sturmböen möglich. Am Tage windig bis stürmisch, teils kräftige Schauer, örtlich auch Gewitter. 4 bis 8 Grad. Am Dienstag windig bis stürmisch und Regen, 4 bis 8 Grad. Am Mittwoch wechselhaft und stürmisch, 3 bis 7 Grad.| 30.01.2023 02:00 Uhr