NDR Info Nachrichten vom 06.12.2022:

Lauterbach will wirtschaftlichen Druck auf Kliniken reduzieren

Bundesgesundheitsminister Lauterbach will die Krankenhausfinanzierung weitgehend umstellen. Fallpauschalen für die Behandlung der Patientinnen und Patienten sollen danach nur noch einen Teil der Finanzierung ausmachen. Damit soll der wirtschaftliche Druck auf die Krankenhäuser gemindert werden. Kliniken müssten heute möglichst billig möglichst viele Patienten behandeln, so Lauterbach; das werde sich ändern. Die Vorschläge sind seit Mai dieses Jahres von einer Regierungs-Kommission erarbeitet worden. | 06.12.2022 14:30 Uhr

Bayern und S-A schaffen Maskenpflicht im ÖPNV ab

In Bayern und Sachsen-Anhalt wird noch in dieser Woche die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr abgeschafft. Die Vorgabe sei aufgrund der aktuell stabilen Infektionslage nicht mehr angemessen, hieß es. Künftig solle mehr die Eigenverantwortung im Vordergrund stehen. Sachsen-Anhalt und Bayern sind die ersten Bundesländer, in denen die Pflicht fällt. Schleswig-Holstein will in der kommenden Woche darüber entscheiden. Gestern hatten die Gesundheitsminister von Bund und Ländern keinen einheitlichen Kurs gefunden. | 06.12.2022 14:30 Uhr

Finanzministerium nennt Verfassungsurteil gute Nachricht für Europa

Das Bundesfinanzministerium hält das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Corona-Aufbaufonds für eine gute Nachricht für die wirtschaftliche Erholung in Europa. Der parlamentarische Staatssekretär Toncar sagte, Europa helfe es, wenn Investitionen in Gang gesetzt werden, um die europäische Wirtschaft auf den Wachstumspfad zurückzubringen und schwere Schäden zu beseitigen. Man sehe sich darin bestätigt, dass der Bundestag und die Bundesregierung verfassungskonform gehandelt haben. Das höchste deutsche Gericht hatte zuvor die Beteiligung Deutschlands am milliardenschweren Corona-Aufbaufonds der EU trotz Zweifeln bestätigt. | 06.12.2022 14:30 Uhr

EU sucht auf Gipfel in Tirana Fortschritte mit Westbalkan-Staaten

In der albanischen Hauptstadt Tirana beraten die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten sowie der sechs Westbalkan-Länder über eine Annäherung. Bei dem Treffen gehe es um Fortschritte im wirtschaftlichen Bereich sowie um die Beitrittsprozesse, in die wieder Schwung gekommen sei, sagte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen. Der eintägige Gipfel ist der erste in einem Westbalkan-Land. Auch Bundeskanzler Scholz ist dabei. EU-Angaben zufolge soll das Treffen die Aussicht auf einen Beitritt aller sechs Länder unmissverständlich bekräftigen und zu einer Beschleunigung der Verhandlungen aufrufen. | 06.12.2022 14:30 Uhr

Messerangriff: Ermittler prüfen Schuldfähigkeit

Nach dem Messerangriff auf zwei Mädchen in Baden-Württemberg soll der Tatverdächtige heute dem Haftrichter vorgeführt werden. Von der Staatsanwaltschaft Ulm hieß es, dabei werde auch die Schuldfähigkeit des 27-Jährigen aus Eritrea geprüft. Ihm wird vorgeworfen, gestern auf offener Straße zwei Mädchen mit einem Messer angegriffen und eine 14-Jährige dabei tödlich verletzt zu haben. Ob der Mann und die Jugendlichen sich kannten oder ob es sich um eine Zufallstat handelte, ist unklar. | 06.12.2022 14:30 Uhr

Hohe Haftstrafen in Prozess um kinderpornografische Plattform

Das Frankfurter Landgericht hat gegen vier Betreiber der kinderpornografischen Plattform "Boystown" hohe Haftstrafen verhängt. Einer der Männer muss zwölf Jahre ins Gefängnis und danach in Sicherungsverwahrung; ein weiterer erhielt zehneinhalb Jahre Haft, auch hier wurde Sicherungsverwahrung angeordnet. Für einen 66-Jährigen aus Hamburg verhängten die Richter eine Strafe von sieben Jahren.  Die Männer sollen die Plattform mit mehr als 400.000 Benutzerkonten aus aller Welt im Darknet aufgebaut und betrieben haben. | 06.12.2022 14:30 Uhr

St. Pauli trennt sich von Trainer Schultz

Fußball-Zweitligist FC St. Pauli hat sich von Trainer Timo Schultz getrennt. Der Verein zieht damit nach eigenen Angaben Konsequenzen aus der negativen sportlichen Entwicklung. St Pauli liegt derzeit auf Platz 15 der Tabelle. Vorerst wird Co-Trainer Fabian Hürzeler die Mannschaft betreuen. | 06.12.2022 14:30 Uhr

Die Wettervorhersage

Zeitweise leichter Regen oder Schneeregen, im Harz Schnee, später Auflockerungen, Temperaturen 2 bis 7 Grad. Morgen wechselnd bewölkt mit gelegentlichen Regen-, Schnee- und Graupelschauern, örtlich auch aufgeheitert. Höchstwerte 1 bis 5 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag hin und wieder Schauer, teils als Schnee, im Norden auch Sonne, null bis 5 Grad. Am Freitag an der Nordsee Schauer, im Süden etwas Schnee, sonst oft trocken, minus 1 bis plus 3 Grad. | 06.12.2022 14:30 Uhr