NDR Info Nachrichten vom 01.10.2022:

Baerbock verurteilt russische Annexion

Außenministerin Baerbock hat die Annexion von vier besetzten ukrainischen Gebieten durch Russland verurteilt. Es handele sich um einen Landraub mit brutalster Gewalt, mit Methoden, wie man sie sich heute überhaupt nicht mehr vorstellen könne. Baerbock betonte in der ARD, bei den vorherigen "Schein-Referenden" seien Menschen mit vorgehaltener Waffe gezwungen worden, ihr Land aufzugeben. Zugleich äußerte Baebock Verständnis für den Wunsch des ukrainischen Präsidenten Selenskyj, nun möglichst schnell der Nato beizutreten. Es werde alles getan, um die Ukraine zu unterstützen, auch mit schweren Waffen. Allerdings müsse auch alles dafür getan werden, dass andere Länder und die Nato nicht in den Krieg hineingezogen würden, betonte Baerbock. | 01.10.2022 00:20 Uhr

Russland blockiert UN-Sicherheitsratsresolution

Der UN-Sicherheitsrat hat sich mit der Annexion von vier ukrainischen Regionen durch Russland befasst. Russland blockierte dabei mit einem Veto eine Resolution, mit der die vorausgegangenen sogenannten Referenden in den ukrainischen Gebieten verurteilt werden sollten. Zehn der 15 Sicherheitsratsmitglieder stimmten für den von den USA und Albanien vorgelegten Text. China, Indien, Brasilien und Gabun enthielten sich. Die Resolution soll nun in die UN-Vollversammlung gehen, in der alle Mitgliedstaaten vertreten sind und in der es kein Veto-Recht gibt. | 01.10.2022 00:20 Uhr

Neue Corona-Regeln in Kraft

Von heute an gelten in Deutschland veränderte Corona-Schutzmaßnahmen. Kern der Neuregelung ist eine FFP-2-Maskenpflicht in Fernzügen und in Arztpraxen. Auch wer ein Krankenhaus betritt, muss eine Maske tragen und außerdem einen negativen Corona-Test vorlegen. Weitere Vorschriften können die einzelnen Bundesländer je nach Lage der Dinge erlassen. Die Länder entscheiden zum Beispiel, ob für Restaurants und andere Innenräume eine Maskenpflicht gilt und ob es wieder eine Testpflicht in den Schulen geben soll.| 01.10.2022 00:20 Uhr

Mindestlohn steigt auf zwölf Euro

Der gesetzliche Mindestlohn steigt ab heute auf zwölf Euro pro Stunde. Arbeitsminister Heil zufolge bekommen mehr als sechs Millionen Menschen mehr Geld, vor allem Frauen und ostdeutsche Beschäftigte. Die Ampel-Koalition setzt mit der einmalig vom Bundestag beschlossenen Erhöhung ein Wahlversprechen um. Gleichzeitig werden die Verdienstgrenzen für Minijobs von 450 auf 520 Euro angehoben. Zuletzt betrug der Mindestlohn 10 Euro 45 pro Stunde. | 01.10.2022 00:20 Uhr

Weitere Kennzeichnung von Fleisch?

Die Bundesregierung will die verpflichtende Herkunftskennzeichnung bei Fleisch offenbar ausweiten. Bald soll auch bei unverpackter Ware in Fleischtheken, beim Metzger oder auf dem Wochenmarkt ausgewiesen werden müssen, wo die Tiere aufgezogen und geschlachtet worden sind. Eine Sprecherin des Bundeslandwirtschaftsministeriums bestätigte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", dass an einem entsprechenden Gesetzesvorschlag für Schweine-, Geflügel-, Ziegen- und Schaffleisch gearbeitet werde. Bislang schreibt eine EU-Norm vor, dass lediglich verpacktes Frischfleisch im Supermarkt entsprechend gekennzeichnet werden muss. Bauern- und andere Wirtschaftsverbände fordern seit Längerem eine umfassende Herkunftskennzeichnung für Lebensmittel. Auch im Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien findet sich das Vorhaben. In einer Antwort auf Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag verweist das Ministerium auf entsprechende Pläne der EU-Kommission für eine europaweite Herkunftskennzeichnung. Der Bund erwartet demnach Ende dieses Jahres einen entsprechenden Entwurf aus Brüssel. Bisherige Vorschläge der Kommission würden "insgesamt eher geringfügig bis moderat" zur Verbraucheraufklärung beitragen. Staatssekretärin Ophelia Nick schreibt in der Antwort weiter: "Für den Fall, dass eine Lösung auf EU-Ebene nicht gelingt, wird das BMEL eine nationale Regelung auf den Weg bringen." Der agrarpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Albert Stegemann, kritisierte die Pläne des Ministeriums von Cem Özdemir (Grüne): "Die Bundesregierung duckt sich immer noch weg, wenn es um die Einführung einer umfassenden und verpflichtenden Herkunftskennzeichnung für Lebensmittel geht." Stegemann verwies darauf, dass in anderen EU-Ländern bereits entsprechende Kennzeichnungen vorhanden seien: "Was in Frankreich und Österreich bei der transparenten Information über die Herkunft und Region möglich ist, muss auch in Deutschland möglich sein". | 01.10.2022 00:20 Uhr

Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit startet

Die thüringische Landeshauptstadt Erfurt erwartet an diesem Wochenende bis zu 120.000 Besucher zu den zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit. Das dreitägige Bürgerfest wird heute von Ministerpräsident Ramelow und Oberbürgermeister Bausewein auf dem Domplatz eröffnet. In diesem Rahmen präsentieren sich alle 16 deutschen Bundesländer sowie die Verfassungsorgane. Thüringen hat aktuell den Vorsitz im Bundesrat inne. Der offizielle Staatsakt zum 3. Oktober findet am Montag im Erfurter Theater statt. | 01.10.2022 00:20 Uhr

FC Bayern besiegt Leverkusen

In der Fußball-Bundesliga hat Bayern München gegen Leverkusen mit 4:0 gewonnen. In der 2. Bundesliga hat der Hamburger SV seine Siegesserie fortgesetzt und die Tabellenführung ausgebaut. Der HSV gewann bei Hannover 96 mit 2:1. Hannover bleibt vorerst Vierter. Paderborn unterlag Darmstadt mit 1:2. In der 3. Liga musste sich Meppen bei Erzgebirge Aue mit 0:3 geschlagen geben. | 01.10.2022 00:20 Uhr

Wettervorhersage für Norddeutschland

Im Osten gering bewölkt, von Westen her Regen. Tiefstwerte 12 bis 6 Grad. An der Nordsee und im Bergland stürmische Böen. Am Tage zunächst regnerisch, später wechselhaft bei 12 bis 16 Grad, an der Nordsee erneut Sturmböen. Am Sonntag wechselhaft und gelegentlich Schauer, 14 bis 18 Grad. Am Montag zeitweise windig, gelegentlich Schauer, vereinzelt Gewitter, daneben auch Sonne, 14 bis 18 Grad. | 01.10.2022 00:20 Uhr