NDR Info Nachrichten vom 20.09.2021:

Weißes Haus: USA heben Einreisestopp für Geimpfte auf

Die USA heben die Einreisebeschränkungen für Geimpfte aus der EU und Großbritannien auf. Wie der Corona-Koordinator des WeißenHauses, Zients, mitteilte, soll der Reisestopp im November enden. Die bisherigen Beschränkungen besagen, dass nur US-Bürger und Besitzer einer Green Card sowie deren Familienmitglieder aus EU-Ländern und Großbritannien in die USA einreisen dürfen. Die Regelung war Anfang 2020 vom damaligen Präsidenten Trump verhängt worden. Sein Nachfolger Biden hielt sie aufrecht. | 20.09.2021 18:20 Uhr

Scholz weist Vorwürfe zurück

Bei seiner Anhörung im Finanzausschuss hat Minister Scholz Vorwürfe gegen die Anti-Geldwäsche-Einheit FIU zurückgewiesen. Der SPD-Politiker sagte vor dem Gremium, die Behörde habe in den vergangenen drei Jahren mehr hinbekommen als in 30 Jahren zuvor. Mehr Personal und eine modernisierte IT hätten bei der Geldwäsche-Bekämpfung Fortschritte gebracht. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hatte das Finanzministerium vor zwei Wochen durchsuchen lassen. Dabei ging es um den Verdacht der Strafvereitelung im Amt. Scholz selbst wurde von den Oppositionsparteien sowie CDU und CSU vorgeworfen, seine Aufsichtspflicht vernachlässigt zu haben.| 20.09.2021 18:20 Uhr

Parteispenden-Affäre: Ermittlungen gegen Weidel eingestellt

In der Affäre um mutmaßlich illegale Parteispenden sind die Ermittlungen gegen AfD-Fraktionschefin Weidel und drei Parteikollegen eingestellt worden. Wie die Staatsanwaltschaft Konstanz mitteilte, gibt es keinen hinreichenden Tatverdacht für einen Verstoß gegen das Parteiengesetz. Dafür hätte sie selbst an der Aufstückelung der Spenden mitwirken müssen, um deren Herkunft zu verschleiern. Eine Schweizer Pharmafirma hatte 2017 kurz vor der Bundestagswahl insgesamt mehr als 130.000 Euro in kleinen Tranchen an Weidels AfD-Kreisverband am Bodensee überwiesen. Das hatte die Partei auch bestätigt und das Geld zurückgezahlt. Spenden von Nicht-EU-Bürgern an deutsche Parteien sind illegal. | 20.09.2021 18:20 Uhr

Geeintes Russland gewinnt Parlamentswahl

Bei der Parlamentswahl in Russland hat die Kremlpartei Geeintes Russland nach Angaben der Wahlkommission ihre absolute Mehrheit in der Duma verteidigt. Sie kommt danach auf 49,6 Prozent der Stimmen. Gegenüber der letzten Abstimmung vor fünf Jahren ist dies ein Minus von knapp fünf Prozentpunkten. Neben Geeintes Russland sind noch vier weitere Parteien im Parlament vertreten, die alle als kremlnah gelten. Oppositionspolitiker beklagten massiven Wahlbetrug. | 20.09.2021 18:20 Uhr

EuGH: Polen muss wegen Braunkohle zahlen

Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs muss Polen wegen verbotener Braunkohleförderung hohe Bußgelder zahlen. Im Mai hatte der EuGH angeordnet, den Abbau in Turow, an der Grenze zu Deutschland und Tschechien, vorläufig zu stoppen. Polen weigert sich dem Folge zu leisten, weshalb das Land jetzt täglich 500.000 Euro an die EU-Kommission zahlen muss - so lange, bis der Abbau gestoppt wird. Grund für die Anordnung ist unter anderem, dass für den Braunkohletagebau eine Umweltverträglichkeitsprüfung fehlt. Tschechien hatte Polen vor dem EuGH verklagt. | 20.09.2021 18:20 Uhr

Reaktionen auf Lockerungen der Corona-Regeln

Die Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Schleswig-Holstein haben ein geteiltes Echo hervorgerufen. Kritische Stimmen gibt es vor allem von Betrieben der körpernahen Dienstleistungen wie Friseure und Physiotherapeuten. Der Berufsverband der Selbstständigen in der Physiotherapie sagte, viele Therapeutinnen und Therapeuten wollten auch weiterhin lieber eine Maske tragen. Ähnlich äußerte sich die Friseur-Innung Lübeck. Den Wegfall der Kontaktdatenerfassung bewerten die meisten Friseure demnach aber positiv. Die Gastronomie begrüßt die Lockerungen. Ein Sprecher des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga erklärte, es sei der Moment auf den hunderte, wenn nicht tausende Betriebe gewartet hätten. In Schleswig-Holstein greift in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens von heute an die sogenannte 3-G-Regel. Sie besagt, dass Geimpfte, Genesene und negativ Getestete einen Mund-Nasen-Schutz etwa nur noch im öffentlichen Nahverkehr oder im Einzelhandel tragen müssen.| 20.09.2021 18:20 Uhr

Vulkanausbruch La Palma

Der Vulkanausbruch auf der Kanareninsel La Palma hat tausende Menschen in die Flucht getrieben. Spanische Medien berichten von etwa einhundert Häusern, die durch Lava zerstört wurden. Etwa 5.000 Menschen im Süden der Insel mussten ihre Häuser und Wohnungen verlassen, 500 sind Touristen. Verletzt wurde bisher niemand. Der Vulkan Cumbre Vieja war gestern Nachmittag zum ersten Mal seit 50 Jahren ausgebrochen. Er spuckte Lava-Fontänen, Asche und eine riesige Rauchsäule aus. | 20.09.2021 18:20 Uhr

Das Wetter in Norddeutschland

Heute Abend viele Wolken, etwas Sonne, oft trocken bei 12 bis 15 Grad. In der Nacht bewölkt und trocken, an der Ostsee einzelne Schauer möglich. Tiefstwerte 12 bis 5 Grad. Morgen heiter bis wolkig, in Küstennähe einzelne Schauer, 14 bis 19 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch freundlich bei 16 bis 21 Grad. Am Donnerstag bewölkt und örtlich Regen, 15 bis 19 Grad. | 20.09.2021 18:20 Uhr