NDR Info Nachrichten vom 04.08.2021:

Kabinett berät über Flutkatastrophe

Das Bundeskabinett befasst sich heute mit den Folgen der Hochwasserkatastrophe im vergangenen Monat. Dabei geht es vor allem um Hilfen für Unternehmen. Geplant ist unter anderem eine vorübergehende Aussetzung der Insolvenzantragspflicht für Betriebe, die von dem Hochwasser betroffen waren. Das Kabinett will dazu eine sogenannte Formulierungshilfe beschließen, auf deren Grundlage die Koalitionsfraktionen einen Gesetzentwurf in den Bundestag einbringen können. Darin heißt es, durch die Starkregen- und Hochwasserereignisse im Juli seien bei einer Vielzahl von Betrieben Schäden und dadurch bedingte Betriebsunterbrechungen entstanden. Bei hiervon betroffenen Unternehmen könne sich daher die Frage nach einer Überschuldung oder Zahlungsunfähigkeit und damit nach dem Bestehen einer Pflicht stellen, einen Insolvenzantrag zu stellen. In der Corona-Krise war diese Pflicht ebenfalls ausgesetzt worden, um damit Firmen zu helfen. | 04.08.2021 03:30 Uhr

Patientenschützer: Bei Auffrischungen auch Impf-Angebot an Pflegekräfte

Patientenschützer fordern, bei den geplanten Auffrischungsimpfungen in Alten- und Pflegeheimen auch den Pflegekräften ein umfassendes Impfangebot zu machen. Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Brysch, sagte der "Rheinischen Post", wenn Pflegeheimbewohner und Hochbetagte optimal geschützt werden sollen, müssten ab September auch alle 1,3 Millionen Altenpflegekräfte endlich ein gezieltes Angebot bekommen. Direkt in den Diensträumen wäre die Chance groß, dort auch die letzten Skeptiker zu überzeugen. Keine Extra-Bratwurst und keine Kino-Freikarte werde die noch zögernden Altenpflegekräfte zu einer Impfung bewegen, so Brysch. Nur das niederschwellige, leicht erreichbare Impfangebot werde zum Erfolg führen. Der Deutsche Hausärzteverband forderte, bei den Drittimpfungen rasch die Hausarztpraxen einzubinden. Diese würden den Großteil dieser Impfungen übernehmen, so der Verbandsvorsitzende Weigeldt. | 04.08.2021 03:30 Uhr

Abschiebeflug nach Afghanistan abgesagt

Ein für gestern Abend geplanter Abschiebeflug nach Afghanistan ist kurzfristig abgesagt worden. Zu den Gründen für die Entscheidung gab es zunächst keine offiziellen Angaben. Mehrere afghanische Männer sollten von München aus in die Hauptstadt Kabul gebracht werden. SPD, Grüne und Linke halten Abschiebungen in das Land nach dem jüngsten Vormarsch der Taliban für nicht vertretbar. Bundesinnenminister Seehofer und Unions-Kanzlerkandidat Laschet hatten in den vergangenen Tagen dagegen bekräftigt, an Abschiebungen krimineller Afghanen festzuhalten. | 04.08.2021 03:30 Uhr

Dutzende Brände in Griechenland

Bei Temperaturen von deutlich mehr als 40 Grad Celcius kämpfen die Feuerwehren in Griechenland weiter gegen Dutzende Waldbrände. Nahe der griechischen Hauptstadt Athen mussten mehrere Hundert Menschen in Sicherheit gebracht werden, weil die Flammen ihre Häuser erreicht hatten. Griechenlands Katastrophenschutzminister sagte, es gehe inzwischen vor allem darum, Leben zu retten. Das Land leidet unter der schlimmsten Hitzewelle seit mehr als 30 Jahren. Auch in der Türkei bleibt die Lage angespannt. Nach Angaben der türkischen Regierung wurden seit der vergangenen Woche im ganzen Land mehr als 150 Brände registriert. | 04.08.2021 03:30 Uhr

Biden fordert Cuomo zum Rücktritt auf

US-Präsident Biden hat den Gouverneur des Bundesstaats New York, Cuomo, zum Rücktritt aufgefordert. Hintergrund sind Vorwürfe der sexuellen Belästigung mehrerer Frauen. Cuomo wies die Anschuldigungen zurück. Er habe niemals jemanden unangemessen berührt oder sich jemandem unangemessen genähert, so der Demokrat. Vor Biden hatten bereits andere Parteifreunde Cuomos dessen Amtsverzicht verlangt, so etwa der Mehrheitsführer der Demokraten im US-Senat, Schumer, und die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Pelosi. | 04.08.2021 03:30 Uhr

USA: Räumungsklagen vorerst abgewendet

Wenige Tage nach dem Auslaufen der bisherigen Regelung hat die US-Gesundheitsbehörde ein neues Moratorium gegen Zwangsräumungen säumiger Mieter verfügt. Es soll bis Oktober für alle Landesteile mit stark ansteigenden Corona-Infektionszahlen gelten, um eine weitere Zuspitzung der Lage durch massenhafte Zwangsräumungen zu vermeiden, hieß es. Die Regelung wird dem Vernehmen nach für die meisten Bezirke in den USA Bestand haben und alle Mieter bis zu einer bestimmten Einkommensgrenze schützen. Die bisherige Regelung, die für das ganze Land gegolten hatte, war nach einem Einwand des Obersten Gerichtshofs nicht mehr verlängert worden und am Wochenende ausgelaufen. Bemühungen, kurzfristig noch eine gesetzliche Neuregelung zu verabschieden, waren gescheitert. Damit drohten Experten zufolge Hunderttausenden Mietern Räumungsklagen.| 04.08.2021 03:30 Uhr

Maas: Keine Fortschritte im Libanon

Ein Jahr nach der verheerenden Explosion im Hafen von Beirut hat Außenminister Maas die Politik im Libanon scharf kritisiert. Noch immer gebe es keinerlei Fortschritte bei der Regierungsbildung oder bei der Umsetzung der dringend benötigten Reformen, so Maas. Angesichts der sich dramatisch verschlechternden wirtschaftlichen Lage sei dies unverantwortlich. Ähnlich äußerte sich der EU-Außenbeauftragte Borrell. Am 4. August 2020 war es auf dem Hafengelände Beiruts zu einer gewaltigen Detonation gekommen, die das Zentrum der Stadt verwüstete. Mehr als 200 Menschen kamen ums Leben. Grund für die Explosion waren 2.700 Tonnen Ammoniumnitrat, die jahrelang offenbar mit dem Wissen von Regierungsmitgliedern ungesichert im Hafen gelagert wurden. | 04.08.2021 03:30 Uhr

Verletzte nach Schüssen in Schweden

In der südschwedischen Stadt Kristianstad sind mehrere Menschen durch Schüsse schwer verletzt worden. Laut Polizei handelt es sich bei den Opfern um eine Frau und zwei Männer. Beamte nahmen drei Verdächtige fest. Einem Zeitungsbericht zufolge handelt es sich um Teenager. Die Hintergründe für den Vorfall sind unklar. Den Ermittlern zufolge waren schon gestern in Kristianstad mutmaßlich Schüsse gefallen. Die schwedische Kleinstadt liegt knapp 100 Kilometer nordöstlich von Malmö. | 04.08.2021 03:30 Uhr

Die Wettervorhersage

Das Wetter in Norddeutschland: Nachts wechselnd bewölkt mit einzelnen Schauern, 15 bis 9 Grad. Morgen heiter bis wolkig, vor allem in Niedersachsen und im südlichen Mecklenburg-Vorpommern sind örtlich Schauer und Gewitter möglich, Höchstwerte 19 bis 23 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag und Freitag Sonne, Wolken, zeitweise Schauer und einzelne Gewitter, 20 bis 23 Grad. | 04.08.2021 03:30 Uhr