NDR Info Nachrichten vom 13.05.2021:

Sommerurlaub: Deutschland lockert die Einreiseregeln

Ab heute gelten in Deutschland bei der Einreise neue Corona-Regeln. Wer zum Beispiel aus dem Urlaub zurückkommt, muss in der Regel nicht mehr in Quarantäne. Vollständig Geimpfte und Genesene müssen bei der Einreise auch keinen negativen Test mehr vorlegen - es sei denn, sie kommen aus Gebieten mit neuen, ansteckenderen Virusvarianten. Menschen, die nicht geimpft oder genesen sind, können sich freitesten, wenn sie aus einem Risikogebiet einreisen. Dafür reicht ein Antigentest, der nicht älter ist als 48 Stunden ist - oder ein PCR-Test, nicht älter als 72 Stunden. Mit der Neuregelung solle auch der Sommer-Urlaub innerhalb der EU möglich gemacht werden, sagte Gesundheitsminister Spahn. | 13.05.2021 00:35 Uhr

Medien: Israel will Militäreinsatz ausweiten

Israels Sicherheitskabinett hat nach Medienberichten eine Ausweitung des Militäreinsatzes gegen die radikal-islamische Hamas beschlossen. Demnach soll die Armee gezielt Symbole der Hamas-Herrschaft im Gaza-Streifen angreifen. In den vergangenen Tagen hatten militante Palästinenser hunderte Raketen auf israelisches Staatsgebiet abgefeuert, Israel reagierte mit Luftangriffen. Die Europäische Union und die USA riefen beiden Seiten zur Zurückhaltung auf. Der UN-Sicherheitsrat konnte sich allerdings erneut auf keine gemeinsame Erklärung zu dem Konflikt einigen. | 13.05.2021 00:35 Uhr

Maas: Deutschland könnte Flüchtlinge aus Italien aufnehmen

Bundesaußenminister Maas hat Italien die Aufnahme von Flüchtlingen in Aussicht gestellt, die im Moment wieder verstärkt aus Afrika über das Mittelmeer kommen. Italien dürfe in dieser Frage nicht alleine gelassen werden, sagte der SPD-Politiker nach einem Gespräch mit seinem italienischen Amtskollegen Di Maio in Rom. Eine konkrete Zahl, wieviele Geflüchtete von Deutschland aufgenommen werden könnten, nannte Maas nicht. Auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa waren in den vergangenen Tagen mehr als 2.000 Bootsflüchtlinge aus Nordafrika angekommen. | 13.05.2021 00:35 Uhr

Klimaschutz: Opposition kritisiert Gesetzentwurf

Die Opposition hat den Entwurf der Bundesregierung für ein neues Klimaschutzgesetz kritisiert. Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock bemängelte, es fehlten konkrete Vorgaben für weniger Treibhausgasemissionen. Linken-Fraktionschefin Mohamed Ali forderte, Konzerne stärker an den Kosten zu beteiligen. Die AfD bezeichnete das geplante Gesetz als staatliche Planwirtschaft. Der Gesetzentwurf sieht strengere Klimaschutzziele vor. Die Bundesregierung reagiert mit den Änderungen auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. | 13.05.2021 00:35 Uhr

Frischluft in Kindergärten und Schulen - Bund hilft

Grundschulen und Kindergärten, die eine Frischluft-Klimaanlage einbauen wollen, erhalten einen Zuschuss vom Bundeswirtschaftsministerium. Kanzleramtschef Braun teilte per Twitter mit, das Ministerium übernehme 80 Prozent der Kosten. Dies soll der besseren Pandemiebekämpfung dienen und ist Teil einer Bestimmung, die das Bundeskabinett beschlossen hat. | 13.05.2021 00:35 Uhr

Steuerschätzer erwarten mittelfristig höhere Staatseinnahmen

Der Arbeitskreis Steuerschätzung rechnet in seiner neuen Prognose für 2021 und 2022 mit Mindereinnahmen, erwartet mittelfristig aber ein Steuer-Plus. Wegen der erst langsam abflauenden dritten Corona-Welle müssen Bund, Länder und Kommunen in diesem Jahr voraussichtlich mit rund 2,7 Milliarden Euro weniger an Steuern auskommen als im November erwartet. Auch für 2022 korrigierten die Steuerschätzer ihre Vorhersage nach unten. Für die Jahre bis 2025 sind die Experten aber optimistischer. Sie hoben ihre 5-Jahres-Prognosen um 10 Milliarden Euro an. | 13.05.2021 00:35 Uhr

Vorwürfe gegen China auf Konferenz zu Uiguren

Auf einer von den USA, Deutschland und Großbritannien organisierten UN-Veranstaltung zur Lage der Uiguren in China sind schwere Vorwürfe erhoben worden. Die amerikanische UN-Botschafterin Thomas-Greenfield erklärte auf dem Online-Treffen, in der Provinz Xinjiang würden Menschen gefoltert und Frauen zwangssterilisiert. Ihre britische Kollegin Woodward sprach von "einer der schlimmsten Menschenrechts-Krisen unserer Zeit". Ein chinesischer Diplomat erwiderte, jeder könne die von Uiguren bewohnte Provinz in seinem Land besuchen und sich ein eigenes Bild machen. | 13.05.2021 00:35 Uhr

Innenministerium warnt vor Drogenkartellen

Das Bundesinnenministerium sieht die Gefahr, dass mexikanische Drogenkartelle ihre Präsenz in Europa ausbauen. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag hervor, die NDR und WDR vorliegt. Darin heißt es, in Deutschland würden immer größere Mengen an Crystal Meth sichergestellt. Gleichzeitig habe sich die Produktion der gefährlichen Droge von Mexiko in die Niederlande verlagert. Es bestehe somit die Gefahr, dass sich lateinamerikanische Kartelle in Europa stärker etablieren. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Mihalic nannte die Einschätzung des Innenministeriums alarmierend. Sollten lateinamerikanische Drogenbanden in Europa weiter Fuß fassen, werde dadurch die Sicherheitslage erheblich verschlechtert. | 13.05.2021 00:35 Uhr

Hertha BSC gewinnt auf Schalke

In einem Nachholspiel der Fußball-Bundesliga hat Schalke 04 gegen Hertha BSC mit 1:2 verloren. Die Berliner holten damit wichtige Punkte im Kampf gegen den Abstieg. In der Handball Champions-League hat der THW Kiel das Viertelfinal-Hinspiel gegen Paris Saint-Germain mit 31:29 gewonnen. | 13.05.2021 00:35 Uhr

Das Wetter in Deutschland

Das Wetter in Deutschland (Am Tage gelegentlich Schauer, örtlich Gewitter. Im Osten stark bewölkt und gebietsweise teils kräftiger Regen. Dazu 9 bis 20 Grad.) Heute Nacht vor allem in der Osthälfte Regen, teils auch Gewitter. bei 12 bis 4 Grad. Am Tage verbreitet Gefahr von hohen Regenmengen, im Südwesten und Osten stärkere Gewitter möglich. Höchstwerte 9 bis 20 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag und Samstag wechselhaft mit Schauern, im Westen und Süden auch Gewitter. Höchstwerte 11 bis 20 Grad. | 13.05.2021 00:35 Uhr