NDR Info Nachrichten vom 15.07.2020:

Rheda-Wiedenbrück: Deutschlands größter Fleischbetrieb Tönnies darf an seinem Hauptstandort wieder schlachten. Rund vier Wochen nach dem Corona-Ausbruch hat die Stadtverwaltung den angeordneten Produktionsstopp mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Damit kann das Unternehmen in Rheda-Wiederbrück wieder Tiere von Landwirten annehmen und die Produktion schrittweise hochfahren. Der Schlachtbetrieb bei Tönnies war Mitte Juni nach einem Corona-Massenausbruch eingestellt worden. Da es auch außerhalb der Firma viele Neuinfektionen gab, wurde im Kreis Gütersloh das öffentliche Leben heruntergefahren.| 15.07.2020 18:15 Uhr

Weimar: Das sogenannte Paritätsgesetz in Thüringen, das eine Besetzung der Listen für die Landtagswahl zu gleichen Teilen mit Männern und Frauen vorschreibt, ist nichtig. In einem Urteil des Landesverfassungsgerichtshofes heißt es, das im vergangenen Jahr vom Thüringer Landtag beschlossene Gesetz beeinträchtige das Recht auf Freiheit und Gleichheit der Wahl. Die AfD hatte geklagt, weil sie durch die Paritätsregelung das Recht der Parteien beschnitten sieht, selbst zu bestimmen, welche Kandidaten sie aufstellen.| 15.07.2020 18:15 Uhr

Dublin: Die irische Regierung und der Apple-Konzern haben das Gerichtsurteil im Steuerstreit mit der EU begrüßt. Das Finanzministerium in Dublin erklärte, es habe keine Staatshilfen für das US-Unternehmen gegeben. Apple meinte, es sei in dem Fall nie darum gegangen, wie viele Steuern man zahle, sondern nur wo. Das Gericht der Europäischen Union hatte entschieden, dass Apple in Irland nicht 13 Milliarden Euro Steuern nachzahlen muss. Es wies damit eine Forderung der EU-Kommission zurück. Brüssel sieht in günstigen Steuerkonditionen für einzelne Unternehmen eine unerlaubte staatliche Beihilfe. Im konkreten Fall konnte die Kommission laut Gericht allerdings keine Beihilfe nachweisen.| 15.07.2020 18:15 Uhr

Berlin: Nach der Verhüllung einer Karl-Marx-Statue in der Hauptstadt ermittelt der Staatsschutz gegen die AfD-Bundestagsabgeordnete von Storch. Laut Polizei geht es um den Verdacht des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Von Storch hatte die Statue eigenen Angaben zufolge gestern gemeinsam mit Mitgliedern der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative mit schwarzem Plastik verhüllt. Von Storch zeigte sich empört über das Vorgehen des Staatsschutzes. Die Verhüllungsaktion rechtfertigte sie damit, dass Karl Marx Vordenker der gewaltsamen Revolution und der kommunistischen Diktaturen und darüber hinaus Rassist, Antisemit und Verächter der parlamentarischen Demokratie gewesen sei. Dem rot-rot-grünen Senat in Berlin warf die AfD-Politikerin vor, eine Debatte darüber mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln unterdrücken zu wollen.| 15.07.2020 18:15 Uhr

Berlin: Wer in eine neue Wohnung zieht, soll künftig weniger Arbeit mit der Ummeldung bei der Behörde haben. Das geht aus dem Entwurf für ein neues Bundesmeldegesetz hervor, den das Kabinett beschlossen hat. Bislang muss bei dem Bezug einer Wohnung die schriftliche Bestätigung des Vermieters vorgelegt werden. Dafür wird es künftig ein elektronisches Verfahren geben, auch die Anmeldung beim Amt selbst kann online erledigt werden. Geplant ist, das neue Verfahren nach Inkrafttreten des Gesetzes zunächst in Hamburg zu testen. Die bundesweite Einführung ist für November 2021 vorgesehen.| 15.07.2020 18:15 Uhr

Der Dax schließt bei 12.950 Punkten. Das ist ein Plus von 2,0 Prozent. Der Dow Jones aktuell: 26.715 Punkte. Plus 0,3 Prozent. Der Euro kostet einen Dollar 14 03.| 15.07.2020 18:15 Uhr

Etwas Sonne, einige Schauer, vereinzelt Gewitter, 15 bis 20 Grad.| 15.07.2020 18:15 Uhr