NDR Info - Redezeit

Die Ukraine auf dem Weg in die EU - wichtiger Schritt oder überstürztes Signal?

Donnerstag, 23. Juni 2022, 20:33 bis 22:00 Uhr, NDR Info

Redezeit

Die Ukraine wird EU-Beitrittskandidat - darauf einigten sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union beim EU-Gipfel in Brüssel am Donnerstag. Die Europäische Gemeinschaft verbindet damit auch ein Signal der Hoffnung für das kriegsgebeutelte Land. "Die Ukrainer sind bereit, für die europäische Perspektive zu sterben. Wir wollen, dass sie mit uns den europäischen Traum leben", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bereits vor der Entscheidung.

Ist die Ukraine reif für den EU-Kandidatenstatus?

Wie viel Substanz, welche Zeitabläufe und Ansprüche stecken hinter dieser Portion Pathos? Ist die Ukraine faktisch reif für den Kandidatenstatus? Welche Vor- und Nachteile bringt dieser Status mit sich - für die Ukraine, für andere Länder, die sich im Beitrittsprozess befinden, und für die Gemeinschaft der bisher 27-EU-Staaten?  

Die EU zeigte sich bei der Entscheidung einig, aber im Vorfeld waren auch große Bedenken geäußert worden. Vor allem die Niederlande oder Dänemark verwiesen auf die staatlichen Strukturen oder den Zustand der Demokratie in der Ukraine, bemängelten Korruption und Vetternwirtschaft oder mangelnde Rechtsstaatlichkeit. Vor allem in Südeuropa befürchtet man zudem, künftig viel weniger Geld aus Brüssel zu bekommen, weil die Mittel stattdessen in die Ukraine fließen könnten.

Ist die EU reif für ein neues Mitglied?

Was bedeutet eine angestrebte Erweiterung für die Europäische Gemeinschaft? Gibt es Alternativen, eine Art Zwischenlösung, wie etwa die Idee von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron einer "europäischen politischen Gemeinschaft"? Welche Voraussetzungen müssen innerhalb der EU bis dahin geschaffen werden? Muss sich der Club zunächst selbst reformieren? Und welche Europäische Union - wie groß, wie einig - wünschen sich die knapp 450 Millionen EU-Bürgerinnen und -Bürger?

Redezeit-Moderator Gerd Wolff begrüßt als Gäste:

Astrid Corall
EU-Korrespondentin im ARD-Studio Brüssel

Prof. Dr. Rainer Lindner
Unternehmer und Vorsitzender des Deutsch-Ukrainischen Forums e.V.

Dr. Barbara Lippert
Forschungsdirektorin des Deutschen Instituts für Internationale Politik und Sicherheit der Stiftung Wissenschaft und Politik, EU-Erweiterungsexpertin

 

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