Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Peter Altmaier und Premier Li Keqiang und He Lifeng. © dpa picture alliance Foto: Michele Tantussi

Kein Wandel durch Handel - Deutsche China-Politik in der Sackgasse

Sendung: NDR Info Hintergrund | 28.04.2021 | 20:35 Uhr | von Ruth Kirchner - Steffen Wurzel
15 Min | Verfügbar bis 28.04.2022

China ist der wichtigste Handelspartner Deutschlands. Die guten Geschäfte mit China sichern in Deutschland Wohlstand und Arbeitsplätze. In den Chefetagen deutscher Konzerne störte sich lange Zeit kaum jemand am zunehmend aggressiven Auftreten der kommunistischen Staatsführung. Doch ähnlich wie in Japan, Australien und USA macht sich nun in Deutschland ein Sinneswandel bemerkbar. So will die Bundesregierung bei Übernahmen deutscher Hightech-Firmen etwa aus China künftig genauer hinschauen und die Außenwirtschaftsverordnung verschärfen. Im Kern geht es um neue Meldepflichten für Investitionen in Hoch- und Zukunftstechnologiesektoren, denn auch dort könnten deutsche Sicherheitsinteressen berührt sein.

Deutsche Wirtschaftsverbände haben in jüngster Zeit die Politik deutlich aufgefordert, Menschenrechtsverletzungen in China klarer als bisher anzusprechen und anzuprangern. Außerdem klagen Wirtschaftsvertreter:innen über Schikanen und schlechter werdende Bedingungen. Der zivilgesellschaftliche Austausch liegt - nicht nur coronabedingt - am Boden. Am heutigen Mittwoch haben sich die Regierungen Deutschlands und Chinas zu gemeinsamen Konsultationen digital zusammengeschaltet.

Ruth Kirchner in Berlin und Steffen Wurzel in Shanghai mit einer Bestandsaufnahme der deutsch-chinesischen Beziehungen