Eine Mund-Nasen-Maske liegt auf einem Kopfsteinpflaster-Weg. © dpa bildfunk Foto: Kira Hofmann

Die aktuellen Corona-Regeln: "Basisschutz" gilt weiter

Stand: 21.06.2022 19:42 Uhr

Viele Corona-Beschränkungen in Deutschland sind weggefallen. Der neue bundesweite Rechtsrahmen sieht lediglich noch "Basisschutzmaßnahmen" vor. Ein Überblick über die derzeit geltenden Regeln in Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg und im Bund.

Bundestag und Bundesrat hatten am 18. März dem neuen Infektionsschutzgesetz zugestimmt, mit dem die meisten Corona-Maßnahmen im öffentlichen Leben wegfielen. Zahlreiche Länder nutzten zunächst noch eine Übergangsfrist und sogenannte Hotspot-Regeln und hielten Einschränkungen länger aufrecht - darunter Niedersachsen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern. In Schleswig-Holstein waren schon im März die meisten Regeln ausgelaufen.

Masken- und Testpflichten in einigen Bereichen weiter möglich

Möglich sind in fast allen Bundesländern aber weiterhin Maskenpflichten etwa in Praxen, Pflegeheimen, Kliniken, Gemeinschaftsreinrichtungen, Bussen und Bahnen. Bundesweit gilt zudem weiter Maskenpflicht in Fernzügen und Flugzeugen. Unabhängig von staatlichen Regeln können Firmen, Geschäfte und andere Einrichtungen nach Hausrecht weiterhin Vorgaben wie Maskenpflichten beibehalten. Auch Testpflichten in Einrichtungen für gefährdete Menschen wie Kliniken und Pflegeheimen sowie in Schulen und Kitas können angeordnet werden.

Das weitgehende Ende der Maßnahmen zur Corona-Eindämmung hatte die Ampel-Koalition gegen Proteste unter anderem aus den Ländern durchgesetzt. Die Bundesregierung begründet dies damit, dass keine bundesweite Überlastung des Gesundheitswesens bestehe und im Notfall regional weiter schärfere Regeln erlassen werden können. Das aktuelle Infektionsschutzgesetz soll bis zum 23. September 2022 gelten. Vor einer möglichen Corona-Herbstwelle müssten neue Maßnahmen beschlossen werden, kündigte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) an.

Hotspot-Regelung muss vom Länderparlament beschlossen werden

Strengere regionale Hotspot-Regelungen und -Maßnahmen können die Länder laut Gesetz umsetzen, wenn etwa in einer bestimmten Region ein besonders hohes Infektionsgeschehen herrscht und eine Überlastung der Gesundheitsversorgung droht - oder eine gefährliche Virusvariante kursiert. Schwellenwerte, ab wann eine Region ein Hotspot ist, sind im Gesetz nicht beziffert. Ein Hotspot kann dem Gesetz zufolge ein Stadtteil, eine Stadt, ein Landkreis oder ein ganzes Bundesland sein. Dort könnten dann Zugangsbeschränkungen nach den 2G- oder 3G-Regelungen erlassen werden, eine verschärfte Maskenpflicht, Hygienekonzepte, Abstandsgebote oder verschärfte Testpflichten. Voraussetzung ist, dass die Landesparlamente die Beschlüsse fassen. Viele Länder beklagen, dass die Hürden für die Umsetzung der Hotspot-Regelungen zu hoch seien. Lauterbach wies das zurück.

Corona-Regeln am Arbeitsplatz weggefallen

Am 26. Mai fielen in den Betrieben in Deutschland die besonderen Corona-Vorschriften des Gesetzgebers weg. Die Corona-Arbeitsschutzverordnung mit einigen Basisschutzmaßnahmen lief wie geplant aus. Bereits im März waren die Regeln für die Betriebe gelockert worden. Heute gilt, dass Arbeitgeber im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung prüfen müssen, ob Maßnahmen erforderlich sind - etwa Homeoffice, kostenlose Tests und die Bereitstellung von Schutzmasken.

Was gilt zu Quarantäne und Isolation?

Am 28. April verständigten sich Bund und Länder darauf, die Isolationszeit von Corona-Infizierten auf fünf Tage zu verkürzen. Die Gesundheitsminister begründeten den Schritt mit einer zunehmenden Immunität in der Bevölkerung und durch mildere Krankheitsverläufe der Omikron-Variante. Nach der Isolation wird ein abschließender negativer Test dringend empfohlen, weil viele Infizierte nach fünf Tagen noch ansteckend sein können. Das RKI hat dazu neue Leitlinien veröffentlicht. Für infiziertes Personal im Gesundheitswesen ist ein solcher "Freitest" weiterhin verpflichtend. Die Isolation für Infizierte wird weiterhin von den Gesundheitsämtern angeordnet.

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NDR Info | Nachrichten | 26.05.2022 | 10:00 Uhr

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