Corona im Norden: Dies sind die aktuellen Regeln

Stand: 24.11.2022 14:00 Uhr

Der Bund hat im September 2022 neue Corona-Regeln für den Herbst und Winter beschlossen, die seit dem 1. Oktober gelten. Dafür wurde das Infektionsschutzgesetz aktualisiert. Hier finden Sie einen Überblick über die Regeln in Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg und im Bund.

Die neuen Regelungen gelten seit dem 1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023. Bundeseinheitlich gilt eine FFP2-Maskenpflicht nur noch nahezu uneingeschränkt im Gesundheitswesen - also für Kliniken, Pflege-Einrichtungen und Arztpraxen. Der Bund regelt auch, wie häufig sich Personal sowie Besucherinnen und Besucher von Pflege- und Behinderten-Einrichtungen auf eine Corona-Infektion testen lassen müssen. Außerdem ist die Maskenpflicht im Fernverkehr von Bahnen und Bussen bundesweit vorgeschrieben, im Personennahverkehr jedoch nicht mehr. Für den Flugverkehr wurde die Maskenpflicht aufgehoben. Lockdowns, Betriebs- oder Schulschließungen soll es nicht mehr geben.

Schleswig-Holstein schafft Isolationspflicht ab

Derzeit gilt bundeseinheitlich eine fünftägige Isolationspflicht für Corona-Infizierte - doch Schleswig-Holstein und drei andere Bundesländer gehen einen Sonderweg: Seit dem 17. November ist in Schleswig-Holstein die Isolationspflicht abgeschafft. Wer positiv getestet ist, soll stattdessen künftig für fünf Tage außerhalb der eigenen Wohnung eine Maske in Innenräumen tragen müssen.

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Eine junge Frau mit Maske an hinter einem Fenster © Colourbox Foto: -

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Der Bund lässt den Ländern viel Spielraum

Das Infektionsschutzgesetz sieht vor, dass die Länder mit Blick auf eine mögliche neue Infektionswelle im Herbst und Winter weitergehende Vorschriften festlegen können, um das Gesundheitswesen oder andere wichtige Bereiche zu schützen. Dazu zählt auch die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr sowie generell in öffentlich zugänglichen Innenräumen. In Norddeutschland bleibt es zunächst überall im ÖPNV bei einer Maskenpflicht. Eine medizinische Maske reicht dort derzeit aus.

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Eine FFP2-Maske liegt auf einer Verpackung. © NDR Foto: Kathrin Weber

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Ausnahmen für Maskenpflicht möglich

Bei einer Maskenpflicht gelten in bestimmten Bereichen Ausnahmen. Wer einen aktuellen Negativ-Test vorlegen kann, muss keine Maske tragen: Dies gilt generell bei Freizeit-, Kultur- und Sport-Veranstaltungen sowie für die Gastronomie. Von der Maskenpflicht kann zudem ausgenommen werden, wer frisch genesen oder vor maximal drei Monaten eine abschließende Corona-Impfung erhalten hat. Die Länder können aber jeweils selbst entscheiden, ob sie diese Ausnahmen gelten lassen wollen oder nicht.

Eine Testpflicht an Schulen ist möglich

Eine Maskenpflicht können die Länder zudem in Schulen und sonstigen Ausbildungseinrichtungen für Beschäftigte und für Schülerinnen und Schüler ab dem fünften Schuljahr erlassen, wenn dies zur Aufrechterhaltung eines Präsenz-Unterrichts erforderlich ist. Anordnen können die Länder zudem eine Testpflicht in bestimmten Gemeinschaftseinrichtungen wie Asylbewerber-Unterkünften, Haftanstalten, Kinderheimen sowie Schulen und Kitas.

Wenn sich die Situation verschlechtert

Die Länder können per Parlamentsbeschluss zusätzliche, härtere Maßnahmen in Gefahrenlagen vorschreiben - nämlich dann, wenn sie eine konkrete Gefahr für die Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens oder der sonstigen kritischen Infrastruktur wie der Energieversorgung oder der Polizei sehen. Diese Maßnahmen beruhen in erster Linie auf strengeren Maskenpflichten. So können Maskenpflichten auch in Außenbereichen angeordnet werden, wenn dort ein Mindestabstand von 1,50 Meter nicht eingehalten werden kann. Dann entfallen auch die Ausnahmen für Geimpfte, Genesene und Getestete.

Angeordnet werden können dann zudem Personenobergrenzen für Veranstaltungen in Innenräumen und verpflichtende Hygiene-Konzepte mit weiteren Auflagen zum Beispiel zur Lüftung. Auch kann generell ein Mindestabstand von 1,50 Meter vorgeschrieben werden. Nicht vorgesehen sind jedoch auch bei einer solchen verschärften Lage Lockdowns oder Geschäftsschließungen.

Corona-Beauftragte in Pflegeheimen

Pflegeheime sind verpflichtet, Beauftragte zu benennen, die sich ums Impfen, die Hygiene, Testen und die Corona-Arzneimittel-Therapie kümmern. Die Heime selbst bekommen dafür 250 Euro im Monat. Darüber hinaus gibt es pro Heim noch einmal insgesamt 750 Euro für denjenigen oder diejenige, der oder die sich um diese Aufgaben kümmern.

Corona-Verdacht bei Schulkindern

Wenn bei einem Schulkind der Verdacht auf eine Corona-Infektion besteht, muss nun anders als bislang vorgesehen kein ärztliches Attest vorgelegt werden, um wieder den Schulbesuch zu ermöglichen. Es reicht ein Antigen-Selbsttest.

Kinderkrankentage

Wenn Eltern wegen der Erkrankung eines Kindes zu Hause bleiben müssen, bekommen gesetzlich Versicherte bis Ende 2023 weiterhin zusätzliche Kinderkrankentage. Pro Kind sind es 30 Arbeitstage je Elternteil. Alleinerziehende erhalten 60 Arbeitstage.

Dieses Thema im Programm:

NDR Info | Nachrichten | 11.11.2022 | 12:00 Uhr

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