Stand: 01.05.2020 11:45 Uhr

Corona-Krise: Neue Lockerungen beschlossen

Ein Kind vor einem abgesperrten Spielplatz. © dpa-Bildfunk Foto: Julian Stratenschulte
Die Wiederöffnung der Spielplätze dürfte Kinder und Eltern gleichermaßen freuen.

Der Kampf gegen die Ausweitung des neuartigen Coronavirus Sars-CoV-2 geht auch in Deutschland unvermindert weiter - aber es gibt einige weitere, kleinere Lockerungen der bundesweit geltenden Maßnahmen. Bund und Länder einigten sich in einer Video-Konferenz am Donnerstagnachmittag auf folgende Punkte:

Oberstes Ziel aller Bemühungen sei es, so Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die Zahl der Neuinfektionen weiter zu senken. Eine größere Diskussion über mögliche weitere Öffnungsschritte soll es bei der nächsten Videoschalte am kommenden Mittwoch geben - vorausgesetzt, das Infektionsgeschehen lasse das zu, so Merkel.

Für alle Lockerungen gilt: Die strengen Hygiene- und Kontaktregeln müssen eingehalten werden. Einen einheitlichen Zeitpunkt für die Öffnungen gibt es nicht, die Länder werden das unterschiedlich handhaben. In Mecklenburg-Vorpommern sind Spielplätze bereits wieder offen , in Schleswig-Holstein ab dem 4. Mai und in Niedersachsen ab dem 6. Mai. Wie Hamburg die Beschlüsse umsetzt, soll bei der Senatssitzung am kommenden Dienstag entschieden werden.

Nächste Beratungen am 6. Mai

Bis zur nächsten Videoschalte am 6. Mai wird es bei den Themen Schule und Kitas, Vereinssport sowie der Zwangspause für die Fußball-Bundesliga keine neuen Beschlüsse beziehungsweise Änderungen der bestehenden Maßnahmen geben. Die Politik arbeitet weiter an einem Konzept zur schrittweisen Öffnung der Schulen und der Ausweitung der Kinderbetreuung, hieß es. Für den Bereich Gastronomie und Hotels gelten die Verbote und Einschränkungen vorerst ebenfalls weiter.

Günther hofft auf "großen familienpolitischen Schritt"

Manche Länder - unter anderem Schleswig-Holstein - hatten in einigen der nun bundesweit beschlossenen Punkte schon in den vergangenen Tagen Lockerungen beschlossen. Sehr viel weitergehende Schritte der Öffnung erwartet Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) nach den nächsten Beratungen am 6. Mai. Er sprach mit Blick auf Schule, Kita und Vereinssport von einem "großen familienpolitischen Schritt", der dann erfolgen könne.

Ganz wichtig sei es auch, eine konkrete Perspektive für Tourismus und Gastronomie aufzuzeigen - darin sei er sich mit anderen Länder-Chefs einig. Für sein Bundesland stellte Günther Lockerungen in diesem Bereich für die zweite Mai-Hälfte in Aussicht. Entschieden sei aber noch nichts. Günther will sich in kommenden Gesprächen auch für weitere Lockerungen an der Grenze zu Dänemark einsetzen.

Länder setzen Lockerungen nun um

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) warnte nach der Konferenz mit Kanzlerin Merkel vor übereilten Lockerungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie: "Wir dürfen unsere Strategie, die erfolgreich ist, jetzt nicht verlassen." Diese bestehe darin, schrittweise und kontrolliert vorzugehen. Deshalb habe man sich zum jetzigen Zeitpunkt nur für Lockerungen entschieden, die "kein nennenswertes größeres Infektionsrisiko mit sich bringen".

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil äußerte sich ebenfalls zufrieden über die von Bund und Ländern beschlossenen Lockerungen. Es seien Ergebnisse, die sich sehen lassen können, sagte der SPD-Politiker in Hannover. Das Land Niedersachsen geht ab kommender Woche weitere kleine Schritte, was die Öffnung in den Bereichen Tourismus und Sport betrifft.

Spielplätze im Nordosten wieder offen

In Mecklenburg-Vorpommern wurde pünktlich zum Maifeiertag die Sperrung der Spielplätze wieder aufgehoben. Allerdings müssten dabei die nach wie vor geltenden Abstands- und Hygieneregelungen eingehalten werden, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). Möglicherweise werde der eine oder andere Spielplatz noch nicht zu betreten sein. In solchen Fällen bat Schwesig um Verständnis. Die Kommunen müssten die neuen Regelungen nun umsetzen.

Im Nordosten gilt ab Sonnabend eine weitere Lockerung: Die bislang geltende Flächenbeschränkung auf 800 Quadratmeter für Warenhäuser, Technikmärkte und andere große Geschäfte wird aufgehoben, die komplette Verkaufsfläche darf wieder genutzt werden.

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Museen-Öffnung "mit Abstand"

Bundesweit öffnen dürfen in den nächsten Tagen und Wochen auch wieder Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten - auch sie allerdings nur unter Auflagen. So sei besonders bei kleinen und historischen Gebäuden die Voraussetzung, dass Auflagen zur Hygiene sowie die Einhaltung des nötigen Abstands räumlich und personell umgesetzt werden könnten. In Niedersachsen gilt die Erlaubnis zur Öffnung ab dem 6. Mai.

Begrenzte Teilnehmerzahl bei Gottesdiensten

Auch die Erlaubnis, wieder Gottesdienste und Gebetsversammlungen zuzulassen, ist an die Einhaltung der Hygiene- und Kontaktbeschränkungen sowie eine Beschränkung der Teilnehmerzahl gekoppelt. Die Einzelheiten dazu sollen die Bundesländer in eigener Regie regeln. In Niedersachsen etwa werden pro Gottesdienst-Besucher mindestens zehn Quadratmeter angesetzt. Die Plätze sollten möglichst markiert oder die Bestuhlung ausgedünnt werden.

Besondere religiöse Feste wie Taufen, Beschneidungen oder Hochzeiten sowie Trauergottesdienste sollen in kleinem Kreis ebenfalls wieder in ganz Deutschland möglich sein.

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Grünes Licht für planbare Operationen

Eine weitere Einigung erzielten die Politiker bei der medizinischen Versorgung: So soll nun ein etwas größerer Teil der Krankenhauskapazitäten wieder für planbare Operationen freigegeben werden. Zuletzt hatten die Kliniken sehr viele Betten für mögliche Corona-Patienten freigehalten und weniger dringende Operationen verschoben. Die aktuelle Entwicklung der Infektionszahlen und eine präzise Übersicht per Register lasse hier eine leichte Lockerung zu, heißt es nun.

Kleine und große Veranstaltungen weiter verboten

Zuschauer beim Hurricane Festival 2019.
Hurricane und Co. fallen aus: Sämtliche Großveranstaltungen in diesem Sommer mussten abgesagt werden.

Das Verbot von Großveranstaltungen wie Volksfesten, größeren Sportveranstaltungen mit Zuschauern sowie Konzerten wird bis mindestens Ende August weiter bestehen bleiben.

Ab wann und unter welchen Bedingungen kleinere öffentliche und private Feiern oder Veranstaltungen wieder stattfinden könnten, sei wegen der besonders hohen Infektionsgefahr noch nicht abzusehen.

Wie wirken sich die neuesten Maßnahmen aus?

Nach mehr als einem Monat waren am 20. April erste Öffnungsmaßnahmen - etwa im Einzelhandel - umgesetzt worden. In ganz Deutschland gilt zudem seit dieser Woche eine Maskenpflicht beim Einkaufen sowie bei Fahrten in Bussen und Bahnen. Wie sich das konkret auf das Infektionsgeschehen auswirkt, könne noch nicht abschließend beurteilt werden, hieß es. Auch deshalb wird über mögliche weitere Lockerungen erst in knapp einer Woche entschieden, so Merkel.

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Dieses Thema im Programm:

NDR Info | Nachrichten | 30.04.2020 | 18:00 Uhr

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