Stand: 16.08.2020 08:00 Uhr

Wie Corona die Haushaltsplanungen verändert

Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) spricht mit Wirtschaftssenator Michael Westhagemann (parteilos). © picture alliance/dpa Foto: Daniel Reinhardt
Finanzsenator Dressel (r.) hat unter anderem mit Wirtschaftssenator Westhagemann erste Gespräche geführt (Archivfoto).

Im Hamburger Senat haben die Beratungen über den Haushalt für die kommenden beiden Jahre begonnen. Allerdings haben SPD und Grüne den Zeitplan aufgrund der Corona-Pandemie und der Verspätung bei der Senatsbildung deutlich nach hinten geschoben: Wahrscheinlich wird die Bürgerschaft erst im kommenden Frühjahr über die geplanten Ausgaben für 2021 und 2022 abstimmen.

Das Tauziehen hat begonnen

Normalerweise entscheidet das Parlament vor Weihnachten nach einer dreitägigen Marathonsitzung. Die ist nun abgesagt. Im Senat hat das Tauziehen um die Verteilung der knapper werdenden Steuereinnahmen aber bereits begonnen. Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) hat unter anderem mit Wirtschaftssenator Michael Westhagemann (parteilos) und Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) erste Gespräche geführt und deutlich gemacht, dass es keinen Spielraum für zusätzliche Ausgaben gibt.

Zusätzliche Steuerschätzung

Mitte September soll eine zusätzliche Steuerschätzung vorliegen, die die Finanzbehörde wegen der Corona-Pandemie in Auftrag gegeben hat. Dressel rechnet schon jetzt damit, dass die Ausgaben im Jahr 2022 gekürzt werden müssen - und zwar um rund zwei Prozent. Nach den Herbstferien dürfte es dann im Rathaus zum Showdown zwischen SPD und Grünen kommen. Dann legt der Senat in seiner Haushaltsklausur fest, welche Behörde wieviel bekommt.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 16.08.2020 | 08:00 Uhr

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