Blauer Himmel über dem Hamburger Rathaus. © NDR Foto: Thomas Knobloch

Lockdown-Lockerung? Forderungen nach einem Ausstiegsszenario

Stand: 09.02.2021 07:59 Uhr

Am Mittwoch soll eine neue Bund-Länder-Konferenz darüber beraten, wie es mit dem Corona-Lockdown nach dem 14. Februar weitergeht. Werden Lockerungen für die Verordnung beschlossen?

Nach Ansicht des rot-grünen Hamburger Senats mit Blick auf die insgesamt noch zu hohen Zahlen wahrscheinlich nicht. Dabei nehmen die Forderungen nach einem Ausstiegsszenario zu. Es schade nicht, sich jetzt Gedanken über die kommenden Monate zu machen, so die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne). Ob man das Stufenplan, Eindämmungsstrategie oder Leitlinienkonzept nenne, sei unerheblich.

Grünen-Fraktion für einheitlichen Stufenplan

Jennifer Jasberg im Kandidat*innen-Check. © NDR Foto: NDR
Grünen-Fraktionschefin Jennifer Jasberg ist für einen Stufenplan.

Diese Überlegungen sollten aber nicht mit einer Lockerungsdebatte verwechselt werden, sagt Fegebank und verweist auf die Auswirkungen von Mutationen. Die Grünen-Bürgerschaftsfraktion fordert die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen auf, sich in ihrer nächsten Runde mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf einen bundesweit gültigen Stufenplan zu verständigen. Dabei gehe es nicht um eine Öffnungsdebatte, sondern um Einheitlichkeit, erklärte Fraktionschefin Jennifer Jasberg.

Tschentscher gegen "Automatismus"

Dagegen betonte Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) im NDR Hamburg Journal, er glaube nicht, dass man jetzt schon Lockerungen beschließen könne. Man dürfe nicht zu unvorsichtig sein. Bislang ist nicht klar, wie sich die Mutationen verbreitet haben. In einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) sprach er sich gegen automatische Lockerungen der Corona-Beschränkungen bei einem Inzidenzwert unter 50 aus. "Es darf keinen Automatismus geben. Wir brauchen eine Einschätzung der Gesamtlage und müssen sehr vorsichtig bleiben."

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 09.02.2021 | 08:00 Uhr

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