Stand: 18.11.2019 15:01 Uhr

Steinmeier: Streitkultur wieder neu lernen

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Bundespräsident Steinmeier bei der Hochschulrektorenkonferenz in Hamburg.

Etwa 250 Hochschulrektorinnen und -rektoren sind am Montag in der Universität Hamburg zusammengekommen. Bei der Jahresversammlung der Hochschulrektorenkonferenz beraten sie über die Themen Wissenschafts- und Meinungsfreiheit. Außerdem wollen die Hochschulpräsidentinnen und -präsidenten ein Positionspapier zur Haltung der Hochschulen gegen Antisemitismus verabschieden.

Steinmeier-Rede zum Auftakt

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier forderte zu Beginn der Veranstaltung - angesichts von Hass und Hetze im politischen Diskurs - wieder mehr Streitkultur. Mit ihr und nicht mit Meinungsfreiheit hätte die Gesellschaft ein Problem. Die Streitkultur müsse aufs Neue gelernt werden, so Steinmeier. Der richtige Ort dafür seien die Universitäten. Steinmeier betonte, Forschung und Lehre müssten frei sein. Dies zu garantieren sei die Pflicht der universitären und staatlichen Verantwortungsträger.

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Steinmeier bei Hochschulrektorenkonferenz

Hamburg Journal -

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zu Beginn der Hochschulrektorenkonferenz angesichts von Hass und Hetze im politischen Diskurs mehr Streitkultur gefordert.

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Der Bundespräsident trat außerdem Klagen über eine angeblich staatliche Meinungszensur und fehlende Meinungsfreiheit in Deutschland entgegen. "Wer das behauptet, lügt und führt Menschen in die Irre", so Steinmeier. Wer das glaube, falle auf eine bewusste Strategie interessierter verantwortungsloser Kräfte herein. Außerdem dürfe eine angeblich gefühlte Freiheitseinschränkung "kein Freibrief" sein für die "Verbreitung rücksichtsloser Beleidigungen und für ungebremsten Hass auf alle, die anders leben, anders denken, anders aussehen, anders lieben".

Debatte über Meinungsfreiheit an Hochschulen

Das Thema der Veranstaltung könnte kaum aktueller sein: Zu Semesterbeginn hatte der umstrittene AfD-Mitgründer Bernd Lucke mit seinen Vorlesungen eine Debatte um Meinungsfreiheit an Hochschulen ausgelöst. Das Thema Wissenschafts- und Meinungsfreiheit auf der Jahresversammlung der Hochschulrektorenkonferenz war laut einer Sprecherin aber schon zuvor festgelegt worden.

Lucke-Vorlesungen massiv gestört

Lucke war in diesem Semester an seinen Lehrstuhl für Volkswirtschaft zurückgekehrt, nachdem er nicht erneut in das Europäische Parlament eingezogen war. Er ist ordentlicher Professor und Beamter des Landes. Aus der AfD, die er 2013 mitgegründet hatte, war der Ökonom im Juli 2015 ausgetreten. Bei seinen ersten beiden Vorlesungen im Oktober war Lucke massiv gestört worden. Die beiden folgenden Vorlesungen konnte er unter Polizeischutz abhalten, private Sicherheitskräfte kontrollierten die Studenten beim Eingang. Außerdem erhielt Lucke private Personenschützer.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 18.11.2019 | 13:00 Uhr

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