Stand: 13.02.2018 22:43 Uhr

Scholz übernimmt kommissarisch SPD-Vorsitz

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz wird den SPD-Vorsitz übernehmen - kommissarisch, bis zum 22. April: Dann soll Andrea Nahles zur neuen SPD-Chefin gewählt werden. Das haben Parteivorstand und -präsidium am Dienstag beschlossen. Der bisherige SPD-Chef Schulz sagte nach der Sitzung in Berlin, Nahles sei einstimmig für den Posten nominiert worden. Am Montag hatte allerdings noch eine weitere Politikerin ihre Kandidatur angekündigt: die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange.

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Scholz: "Wir wollen wieder stärkste Partei werden"

Der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz geht davon aus, dass die Sozialdemokraten nach dem Wechsel an der Parteispitze zu alter Stärke zurückfinden. Das Interview mit ihm in den ARD-Tagesthemen. extern

Scholz: "Jetzt auf die Sache konzentrieren"

SPD-Generalsekretär Klingbeil sagte im Anschluss an die Vorstandssitzung, die Wahl als kommissarischer Vorsitzender sei auf Scholz gefallen, da er dienstältester der stellvertretenden Vorsitzenden sei. Scholz erklärte, er sehe für sich eine "dienende Funktion", die mit dem Parteitag am 22. April ende. Im Interview mit den ARD-Tagesthemen äußerte sich Scholz zuversichtlich, dass seine Partei nun zur Ruhe komme. "Ich bin ganz sicher, dass wir durch die Entscheidung heute dazu beigetragen haben, dass sich jetzt alle auf die Sache konzentrieren." Er sehe seine Aufgabe nun darin, die Debatte zum Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag mit der Union "gut zu organisieren". Eine Urwahl zum SPD-Vorsitz lehnte Scholz erneut ab und hob hervor, Nahles werde "eine starke Parteivorsitzende sein".

Positives Echo aus Niedersachsen

Niedersachsens Ministerpräsident und SPD-Landeschef Weil begrüßte die Entscheidung des SPD-Vorstands. Mit der kommissarischen Führung der Partei durch Scholz werde weiterer interner Streit über Verfahrensregeln vermieden, sagte Weil am Dienstagabend. Im Vorfeld hatten sich mehrere Landesverbände dagegen ausgesprochen, dass der Vorsitz direkt von Schulz an Nahles übergeht. Sie kritisierten, dem Votum eines SPD-Parteitages dürfe nicht vorgegriffen werden.

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Lange-Kandidatur für SPD-Vorsitz stößt auf Zustimmung

Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange will gegen Andrea Nahles antreten. Für ihre geplante Kandidatur für den SPD-Bundesvorsitz gibt es an der Basis viel Zustimmung. mehr

Mehrere Bewerber für SPD-Vorsitz

Auch die Flensburger Oberbürgermeisterin Lange hatte ein offenes Verfahren verlangt und sich deshalb als Bewerberin für den Parteivorsitz neben Nahles ins Spiel gebracht. In einem Brief, der dem NDR vorliegt, schrieb sie: "Das Amt der Bundesvorsitzenden der SPD ist von weitreichender Bedeutung für die gesamte Partei und das gesamte Land und darf nicht von einer kleinen Gruppe intern festgelegt werden".  

Erst SPD-Chef, dann Finanzminister?

Ob Scholz Bundesfinanzminister in einer Großen Koalition wird, lies er am Dienstagabend weiter offen. Am Vortag hatte er im Interview mit dem NDR Hamburg Journal gesagt, er habe keine Sorge, dass er als Bürgermeister bei der Diskussion um seine Person beschädigt rausgehe. "Ich habe gerade in den letzten Tagen gespürt, dass viele Bürgerinnen und Bürger mich sehr unterstützen." Jeder wisse auch, wie viel ihn mit Hamburg verbinde." Die SPD wird Scholz zufolge erst nach dem Mitgliedervotum entscheiden, wer in die nächste Bundesregierung eintritt.

Olaf Scholz: Seine Karriere in Bildern

 

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | 13.02.2018 | 21:00 Uhr

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