Stand: 27.05.2019 20:37 Uhr

SPD-Schlappe: "Nichts, was man schönreden kann"

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Lange Gesichter bei der SPD: Sie ist nur noch in drei von sieben Bezirken stärkste Kraft.

Die SPD hat ihre Mehrheit in vier von sieben Hamburger Bezirken verloren. Nach Auszählung aller Stimmbezirke gingen Eimsbüttel, Altona, Hamburg-Nord und Hamburg-Mitte an die Grünen, wie Landeswahlleiter Oliver Rudolf am Montagabend mitteilte. Nur in Bergedorf, Harburg und Wandsbek hat die SPD noch die Nase vorn.

Tschentscher: "Ein Rückschlag"

SPD-Bürgermeister Peter Tschentscher und die SPD-Landesvorsitzende Melanie Leonhard betonten, vor allem der Zusammenhalt Europas und der Klimaschutz hätten auch die Bezirkswahlen bestimmt, was den Grünen Aufwind verschafft habe. Tschentscher meinte mit Blick auf die Bürgerschaftswahl im kommenden Jahr: "Es liegt nicht in unserer Hand, die bundesweite Stimmungslage (...) mit Hamburger Bordmitteln umzudrehen." Ziel bei den Bezirkswahlen sei es gewesen, die Mehrheiten zu verteidigen, sagte Tschentscher. "Insofern ist das ein Rückschlag." Durch die Umfragen vor der Wahl sei man auf das Ergebnis vorbereitet gewesen, sagte Leonhard. "Dennoch ist das nichts, was man schönreden kann." Bei der Bürgerschaftswahl 2020 werde die SPD deshalb sehr darauf achten, "dass landespolitische Themen im Vordergrund stehen".

Hamburgweit kamen die Grünen bei den Bezirksversammlungswahlen am Sonntag auf 31,3 Prozent - ein Plus von 13,1 Punkten gegenüber den Wahlen 2014. Die SPD verlor 11,2 Punkte und landete bei 24,0 Prozent. Die CDU verschlechterte sich um 6,6 Punkte auf 18,2 Prozent. Die Linke verbesserte sich leicht auf 10,8, die FDP auf 6,6 und die AfD auf 6,4 Prozent.

Gallina: "Ergebnisse bedeuten große Verantwortung"

Grünen-Chefin Anna Gallina zeigte sich überwältigt von den Ergebnissen - sowohl bei der Europa- als auch bei den Bezirkswahlen. Diese bedeuteten auch eine große Verantwortung sowohl auf europäischer wie auf bezirklicher Ebene. "Wir werden alles geben, um dieser Verantwortung gerecht zu werden und die Hoffnungen der Wählerinnen und Wähler zu erfüllen."

Heintze: "Negativer Trend aus dem Bund zu stark"

Hamburgs CDU-Chef Roland Heintze sieht seine Partei wie die SPD als Opfer des Bundestrends. "Der negative Trend aus dem Bund war zu stark und hat die gute kommunalpolitische Arbeit der CDU in den sieben Bezirken in den Schatten gestellt."

Sabine Boeddinghaus von Die Linke

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Politologe: SPD hat strukturelles Problem

Für den Politologen Kai-Uwe Schnapp von der Universität Hamburg bestätigt sich in den Ergebnissen eine schon länger anhaltende Entwicklung. "Wir haben bei der SPD erlebt, dass der Trend, gegen den sie sich bislang immer noch stemmen konnte, jetzt offensichtlich auch in Hamburg nicht mehr aufgehalten werden kann." Grund für die Krise sei ein schwerwiegendes strukturelles Problem. "Ihre klassische Klientel, auf die sie sich von der Sozialstruktur her immer bezogen hat, wird immer kleiner. Zweitens wählt diese klassische Klientel gar nicht mehr die SPD, sondern im Zweifelsfall die AfD, weil die Arbeiterschaft heute gar keine progressive Kraft mehr ist", sagte Schnapp.

Stellen Grüne bald Bürgermeister?

Die jüngsten Wahlerfolge der Grünen zeigten, das die Klimapolitik massiv an Bedeutung gewonnen habe. Die Grünen hätten dieses Themenfeld von Anbeginn bearbeitet und ernteten nun die Früchte. Die bei den Bezirks- und Europawahlen erzielten Ergebnisse ließen zwar noch nicht auf die Bürgerschaftswahl schließen, sagte Schnapp. Inzwischen müsse man sich aber "ernsthaft fragen, ob die SPD oder eher die Grünen den Ersten Bürgermeister oder die Erste Bürgermeisterin stellen werden".

"CDU muss sich was einfallen lassen"

Die CDU sei in Hamburg keine Alternative, sagte Schnapp. "Die CDU hat sehr deutlich gezeigt, dass sie keine Großstadtpartei ist. Sie ist auch keine Partei der jungen Leute. Wenn sie in der Stadt einen Fuß auf die Erde bekommen will, muss sie sich etwas einfallen lassen."

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Dieses Thema im Programm:

Hamburg Journal | 27.05.2019 | 19:30 Uhr

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