Stand: 30.04.2020 06:50 Uhr  - NDR 90,3

Rot-Grün will bei Kultur keine Abstriche machen

SPD und Grüne haben sich bei ihren Koalitionsverhandlungen in Hamburg auch im Bereich Kultur geeinigt. Gerade mit Blick auf die Corona-Pandemie und ihrer Folgen sei man übereingekommen, dass viele Anstrengungen unternommen werden müssten, "um die Sicherheit der Strukturen und Sicherheit künstlerischer und kultureller Arbeit auch in Zukunft in unserer Stadt zu gewährleisten", sagte Kultursenator Carsten Brosda (SPD) am Mittwoch im Anschluss an die dritte Verhandlungsrunde. Es werde keine Einsparungen bei den Theatern geben, die Modernisierung der Museen gehe weiter, und auch die Freie Szene solle neue Impulse bekommen.

Brosda: Sparen im Kulturetat kann Haushalt nicht sanieren

"Wir sparen nicht in die Krise", sagte der Grüne-Bürgerschaftsabgeordnete Farid Müller. Brosda betonte, die Erfahrung zeige, dass man einen städtischen Haushalt in der Krise nicht durch Einsparungen im Kulturetat sanieren könne. Es sei bei den Verhandlungen auch nichts neu hinzuerfunden worden. SPD und Grüne hätten darüber beraten, "wie setzen wir die Projekte, über die wir schon seit längerem reden, jetzt auch miteinander um". Gleichwohl schränkte Brosda ein, am Ende werde zusammengerechnet werden müssen.

"Haus der digitalen Welt" soll verwirklicht werden

Brosda sagte, SPD und Grüne wollten den Impuls der Elbphilharmonie für die Kulturstadt Hamburg verstärken, indem die Förderinstrumente ausgebaut werden. Auch solle das "Haus der digitalen Welt" - eine Kombination aus Zentralbibliothek, Volkshochschule und digitaler Kommunikation - verwirklicht werden. Das Modernisierungsprogramm der Museen werde fortgesetzt, bei der Theaterförderung gebe es keine Abstriche, sagte der Senator. Realisiert werden solle etwa auch die Konzerthalle am Diebsteich, da waren sich die Verhandlungspartner einig.

Zum Bereich Wissenschaft, über den ebenfalls am Mittwoch verhandelt wurde, äußerten sich SPD und Grüne zunächst nicht, da die Gespräche noch nicht abgeschlossen seien. Die nächste Koalitionsrunde ist für Sonntag mit dem Bereich Inneres geplant.

Schulpolitik und finanzieller Rahmen bereits besprochen

Am Montag hatten sich SPD und Grüne bereits in der Schulpolitik weitgehend verständigt. So solle unter anderem an dem Schulentwicklungsplan festgehalten werden, der den Bau von 44 neuen und den Ausbau weiterer 100 Schulen vorsieht. In der vergangenen Woche hatte der Auftakt der Verhandlungen unter den durch die Corona-Krise völlig veränderten finanziellen Vorzeichen gestanden.

Ziel: Abschluss der Verhandlungen bis Ende Juni

Beide Parteien wollen die Regierungsbildung noch vor der Sommerpause der Hamburgischen Bürgerschaft abschließen. SPD und Grüne bilden in der Hansestadt seit 2015 eine gemeinsame Regierung. Bei der Bürgerschaftswahl im Februar war die SPD trotz Verlusten mit 39,2 Prozent erneut stärkste Kraft geworden. Die Grünen konnten mit 24,2 Prozent ihr Ergebnis von 2015 fast verdoppeln.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 29.04.2020 | 17:00 Uhr

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