Stand: 24.07.2019 06:50 Uhr

Rechtsextreme "Feindeslisten": Hamburg informiert nicht

In rechtsextremen Kreisen kursieren sogenannte Feindeslisten. Ob Betroffene Informiert werden, handhaben die zuständigen Behörden sehr unterschiedlich. Das hat eine Recherche des ARD-Magazins FAKT ergeben. Mehr als 300 Hamburger werden nach Angaben der Polizei auf diesen "Feindeslisten" geführt. Davon wissen sie aber nichts. Nach Angaben der Ermittler sind die Fälle intensiv geprüft worden, Anhaltspunkte für eine konkrete Gefährdung gab es demnach nicht. Deshalb sei auch nicht vorgesehen, die Betroffenen zu informieren, heißt es. Ziel der Urheber der Liste sei es schließlich Verunsicherung zu verbreiten und das wolle man nicht unterstützen. Auch die Innenbehörde schließt sich deshalb der Einschätzung der Polizei an, Betroffene lieber nicht zu informieren.

Diese "Feindeslisten" Rechtextremer mit insgesamt gut 25.000 Namen und Adressen sind den Behörden lange bekannt. Nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ist der Umgang damit aber wieder in den Fokus gerückt.

Andere Bundesländer informieren Betroffene

Bundesländer wie Hamburg halten sich bedeckt, aus Angst, den Rechtextremen in die Hände zu spielen. Andere setzen auf Transparenz. So werden zum Beispiel in Hessen und Thüringen grundsätzlich alle Betroffenen informiert. Das Landeskriminalamt Bayern schickt ihnen sogar gleich Formulare für Strafanzeigen.

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Betroffene fühlen sich allein gelassen

Seit Jahren kursieren "Feindeslisten" in rechtsextremen Kreisen. Recherchen des ARD-Magazins FAKT zeigen: Ob Betroffene informiert werden, hängt von der zuständigen Behörde ab. extern

Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 24.07.2019 | 08:00 Uhr

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