Stand: 14.02.2018 20:28 Uhr

Opposition fordert Scholz-Entscheidung

In einer Bürgerschafts-Debatte hat die Opposition Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, die Spekulationen um seine politische Zukunft zu beenden. "Er will nicht mehr Bürgermeister sein", sagte CDU-Fraktionschef André Trepoll am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde. Das solle er den Hamburgern endlich offen sagen. "Wir sind keine Karnevalshochburg hier in Hamburg, aber der Spruch gilt heute trotzdem: Am Aschermittwoch ist alles vorbei für Herrn Scholz - jedenfalls in Hamburg."

Der Hamburger CDU-Fraktionschef André Trepoll spricht in der Bürgerschaft.

Bürgerschaft: Opposition schießt gegen Scholz

Hamburg Journal -

Obwohl der Bürgermeister beim Aschermittwoch in Bayern weilte, war die politische Zukunft von Olaf Scholz zentrales Thema bei der Aktuellen Stunde zur GroKo in der Bürgerschaft.

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Treuenfels-Frowein kritisierte, Scholz druckse herum.

Die FDP-Fraktionsvorsitzende Anna von Treuenfels-Frowein kritisierte, Scholz druckse so herum, weil er Angst vor dem anstehenden Mitgliedervotum der SPD zum Koalitionsvertrag mit CDU/CSU habe. Alexander Wolf von der AfD warf Scholz vor, sein persönliches Interesse vor das der Stadt zu stellen. Und Cansu Özdemir (Linken) sagte, die Ära Scholz werde als "Zeit des Kaputtsparens und der sozialen Kälte" in die Geschichte eingehen

Dressel, die Morgenluft und das Pfeifen im Walde

Andreas Dressel, SPD-Fraktionschef und Nachfolge-Kandidat für das Amt des Bürgermeisters, entgegnete: "Wenn sich Nachfolgefragen ergeben sollten, dann werden wir dieser Bürgerschaft einen Vorschlag machen. Jeder der in dieser Bürgerschaft von der Opposition Morgenluft wittert, dem sage ich ganz klar: Das wird ein Pfeifen im Walde blieben."

Scholz wirbt im Bierzelt für GroKo

CDU, FDP, Linke und AfD kritisierten, dass Scholz nicht an der Sitzung teilnahm, sondern sich stattdessen in Bayern aufhielt, wo er beim politischen Aschermittwoch der SPD Gastredner war. "Warum steht der Erste Bürgermeister jetzt in einem Faschingszelt in Vilshofen und nicht hier vor diesem Parlament?", fragte Treuenfels-Frowein.

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Hamburg Journal

Aschermittwoch: Scholz erstmals als SPD-Chef

14.02.2018 19:30 Uhr
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Seinen ersten Auftritt als kommissarischer SPD-Bundesvorsitzender hatte Olaf Scholz fernab der Heimat beim politischen Aschermittwoch im bayrischen Vilshofen. Video (01:49 min)

In Vilshofen warb Scholz für ein Ja zum Koalitionsvertrag mit der Union. Der Vertrag sei gut und trage in vielen Punkten eine sozialdemokratische Handschrift, sagte Scholz. Einige junge Kritiker im Publikum hielten "NoGroKo"-Plakate hoch. Ihnen sagte er, die Bürger würden es der SPD nicht verzeihen, "wenn wir nicht verantwortlich handeln würden".

Der 59-Jährige hat bislang weder bestätigt noch dementiert, dass er Finanzminister und Vizekanzler werden soll. Obwohl er unglaublich viel zu sagen habe, werde er das erst Anfang März nach dem SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag machen, hatte Scholz am Sonntag beim Neujahrsempfang der SPD-Fraktion gesagt.

Olaf Scholz: Seine Karriere in Bildern

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Wechselt Hamburgs Bürgermeister Scholz als Finanzminister und Vizekanzler nach Berlin? Bei seinem ersten Auftritt nach der GroKo-Einigung wollte er sich nicht festlegen. (08.02.2018) mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 14.02.2018 | 20:00 Uhr

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