Olaf Scholz ist Bundeskanzler
Hamburgs ehemaliger Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) ist neuer Bundeskanzler. Nach seiner Wahl im Bundestag und der Ernennung durch den Bundespräsidenten legte er am Mittwochmittag den Amtseid ab.
Der Bundestag wählte den 63-Jährigen am Morgen mit 395 Stimmen zum Nachfolger von Angela Merkel (CDU). Scholz hatte mindestens 369 Stimmen benötigt. Die drei Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP kommen zusammen auf 416 Mandate - damit erhielt Scholz nicht alle Stimmen aus dem Lager der Ampel-Fraktionen. Da es sich um eine geheime Wahl handelt, lässt sich nicht genau ermitteln, wie viele Abgeordnete aus den jeweiligen Parteien nicht für Scholz gestimmt haben. Auch lässt sich nicht nachvollziehen, ob und wie viele Abgeordnete aus der Opposition für ihn votiert haben. Bei der Wahl gab es 303 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen.
Von Steinmeier ernannt
Scholz ist nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder der vierte SPD-Kanzler. Im Bundestag überreichte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich Scholz als Erster einen Blumenstrauß, dann Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus. Auch der unterlegene Unionskanzlerkandidat Armin Laschet gratulierte. Auf der Ehrentribüne hatten die scheidende Kanzlerin Angela Merkel, der frühere Kanzler Gerhard Schröder, der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck sowie etliche Mitglieder des neuen Kabinetts die Wahl verfolgt. Im Anschluss an die Wahl wurde Scholz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen. Das Staatsoberhaupt überreichte dem SPD-Politiker die Ernennungsurkunde.
Amtseid ohne religiöse Komponente
Anschließend fuhr Scholz zurück in den Bundestag, wo er am Mittag den Amtseid ablegte. Dabei verzichtete er auf den Zusatz "so wahr mir Gott helfe" - die religiöse Komponente ist freiwillig. Zuvor hatte nur Gerhard Schröder (SPD) bei seiner Vereidigung auf den Zusatz verzichtet.
Merkel übergibt die Amtsgeschäfte
Nach der Sitzung ging es für Scholz weiter ins Kanzleramt, wo ihm Angela Merkel die Amtsgeschäfte offiziell übergab. "Nehmen Sie dieses Haus in Besitz", sagte Merkel in einer kurzen Ansprache. Sie wünsche ihm eine "glückliche Hand" bei der Führung des Landes. Scholz betonte die "vertrauensvolle Zusammenarbeit", die er mit Merkel gehabt habe. "Sie haben Großartiges bewegt", sagte er an die Kanzlerin gerichtet.
VIDEO: Bundeskanzler Olaf Scholz im Porträt (2 Min)
Seit Jahrzehnten prägende Figur der SPD
Scholz ist seit Jahrzehnten eine prägende Figur in der SPD. Lange pendelte er zwischen Landes- und Bundespolitik hin und her. In Hamburg war er 2001 Innensenator und von März 2011 bis März 2018 Erster Bürgermeister - zunächst mit absoluter Mehrheit der SPD, dann in einer Koalition mit den Grünen. Zudem war Scholz von April 2000 bis Juni 2004 und nochmal von November 2009 bis März 2018 Vorsitzender der Hamburger SPD. Das Amt gab er ab und wechselte nach Berlin - als Bundesfinanzminister und Vizekanzler im Rahmen einer Großen Koalition.
