Stand: 18.04.2017 11:27 Uhr

Özoguz besorgt über Entwicklung in der Türkei

Bild vergrößern
Die Unsicherheit unter der türkischstämmigen Bevölkerung in Europa sei mitverantwortlich für den Ausgang des Verfassungsreferendums, meint Aydan Özoguz.

Die Hamburger SPD-Politikerin und Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoguz macht eine Unsicherheit unter der türkischstämmigen Bevölkerung in Europa für den Ausgang des Verfassungsreferendums mitverantwortlich. Özoguz sagte auf NDR Info, Emotionen hätten bei der Wahl eine große Rolle gespielt. Präsident Recep Tayyip Erdogan habe dies klug ausgenutzt.

Fast zwei Drittel der Menschen, die in Deutschland eine gültige Stimme beim Türkei-Referendum abgegeben haben, haben für die Verfassungsänderung hin zum Präsidialsystem gestimmt. Nach dem vorläufigen Endergebnis votierten insgesamt über 51 Prozent der Türken für die Verfassungsreform. Das neue Präsidialsystem verleiht dem türkischen Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdogan mehr Macht. Die Opposition fordert wegen Unregelmäßigkeiten eine Annullierung der Volksabstimmung.

Programm-Tipp

Was verändert der Sieg Erdogans?

18.04.2017 20:30 Uhr
NDR Info

Was bedeutet das Votum beim Verfassungsreferendum in der Türkei für die Zukunft des Landes? Wie viel Macht bekommt Präsident Erdogan? Diskutieren Sie mit in der Redezeit! mehr

Türkei entfernt sich von Europa

Özoguz äußerte auf NDR Info ihre Sorge über die Entwicklung in dem Land ihrer Eltern: "Ich bin sehr traurig, dass die Türkei, die ich in meiner Kindheit, meiner Jugend erleben durfte, eine Türkei, die immer näher an Europa rückte, auch wenn Europa sich nicht immer fair verhalten hat, dass das jetzt anders ist", erklärte die SPD-Politikerin.

Einen Erklärungsversuch für die Abstimmung der in Deutschland lebenden Türken für die Verfassungsänderung sieht Özoguz darin, dass hierzulande zu wenig Persönlichkeiten sich öffentlich dagegen ausgesprochen hätten. Es sei "eine sehr nein-seitig gelagerte Diskussion" gewesen. Viele Türken seien völlig verunsichert gewesen. Das erkläre, warum über die Hälfte der Stimmberechtigten nicht zur Wahl gegangen seien. "Auf der anderen Seite höre ich dann auch trotzige Reaktionen, die so in die Richtung gingen: 'Hier sind alle gegen die Türkei und nur Erdogan wird uns retten. Also stimmen wir in jedem Fall mit ja'", sagte die SPD-Politikerin.

Folgen jahrzehntelanger Nicht-Integration

Als Hauptgrund für das Abstimmungsverhalten in Deutschland sieht Özoguz die über Jahrzehnte nicht durchgeführte Integration. "Der erste Gastarbeiter-Anwerbevertrag war 1955. Die ersten Sprachkurse, die wir gesetzlich festgelegt haben, waren 2005. Dazwischen liegen 50 Jahre", sagte Özoguz. Genau diese Menschen seien auf sich alleine gestellt gewesen. Da sei viel versäumt worden, kritisiert die SPD-Politikerin. Heute könne man zumindest sagen: "Wir machen es heute besser mit denen, die jetzt kommen." Und man könne da noch einiges nachholen. Die Erklärung reiche aber alleine nicht aus, um zu erklären, warum jemand für Erdogans Referendum abgestimmt hat.

Parallelen zu Brexit und Trump

Ein Teil der Erdogan-Unterstützer sind nach Ansicht der SPD-Politikerin stramme Nationalisten. Mit denen könne man kaum diskutieren. Aber es gebe auch viele Unentschlossene, die das Gefühl hätten, dass man sie in Deutschland sowieso nicht wolle. Özoguz sieht Parallelen zur Abstimmung in Großbritannien zum Brexit oder bei der Wahl von US-Präsident Donald Trump. Ihrer Meinung nach spielen Emotionen eine sehr große Rolle: "Wir leben in Zeiten, in denen das groß ausgeschlachtet werden kann."

Erdogan habe die Unsicherheit, die in manchen europäischen Ländern bestehe, für seine Zwecke klug ausgenutzt. Eine Tatsache hält Özoguz für bemerkenswert: In Großbritannien hätte eine deutliche Mehrheit der Türken gegen das Referendum gestimmt. Das könne an verschiedenen Dingen liegen. Vielleicht hätten die Menschen dort aber auch erfahren, was so eine Abstimmung alles bewirken könne. Am Ende gehe es vor allem darum, bloß nicht die Menschen aufzugeben.

Weitere Informationen

Auch im Norden Mehrheit für Erdogans Reform

Im Norden hat sich eine klare Mehrheit der wahlberechtigten Türken für die türkische Verfassungsreform ausgesprochen. In Hannover stimmten 58,6 Prozent mit "Ja", in Hamburg 57 Prozent. mehr

Link

Folgen des Referendums: Nur ein Pyrrhus-Sieg

Mit Eskalation und Polarisierung hat Erdogan seine Macht ausgebaut. Doch der Erfolg des Referendums sei nur ein Pyrrhus-Sieg, meint ARD-Korrespondent Reinhard Baumgarten. Mehr bei tagesschau.de. extern

Dieses Thema im Programm:

NDR Info | Infoprogramm | 18.04.2017 | 08:20 Uhr

Mehr Nachrichten aus Hamburg

03:36

Bürgerschaft debattiert Tempo 30

17.01.2018 19:30 Uhr
Hamburg Journal
02:11

Aus für den Schlagermove?

17.01.2018 19:30 Uhr
Hamburg Journal
01:53

Hamburg trotzt dem Schmuddelwetter

17.01.2018 19:30 Uhr
Hamburg Journal