Stand: 12.09.2020 08:40 Uhr

Kommentar: Schnelle Lösungen für Geflüchtete auf Lesbos nötig

von Susanne Röhse

400 Geflüchtete sollen aus dem zerstörten Flüchtlingslager Moria in der EU Schutz finden, davon 100 bis 150 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Deutschland. Hamburg hat erneut seine Bereitschaft bekundet, Geflüchtete aus Griechenland aufzunehmen. Das ist zu wenig, meint Susanne Röhse in ihrem Kommentar.

Susanne Röhse im Studio von NDR 90,3 © NDR Foto: Marco Peter
NDR 90,3 Redakteurin Susanne Röhse kommentiert das Hamburger Angebot zur Aufnahme der Geflüchteten aus dem zerstörten Lager Moria.

Da macht es sich Hamburg zu einfach: Angesichts der humanitären Notlage auf Lesbos erklärt sich die Stadt zwar bereit, Geflüchtete aus Griechenland aufzunehmen. Gleichzeitig verweist der Senatssprecher auf das Innenministerium in Berlin. Das müsse handeln. Das stimmt, an Seehofer kommt derzeit kein Bundesland vorbei. Das kann man hinnehmen, da kann man sich aber auch entschieden widersetzen, Verbündete suchen und angesichts der aktuellen Notlage auch neue Diskussionen und Entscheidungen erzwingen.

Schnelle Lösungen erforderlich

Schnelle und pragmatische Lösungen wünscht man sich jetzt angesichts der Lage auf Lesbos, so wie zu Beginn der Corona-Maßnahmen im März. Da haben die Politiker doch gezeigt wie schnell sie entscheiden können, wenn es darauf ankommt. Jetzt kommt es darauf an, denn jeder Tag zählt.

VIDEO: Kommentar: "Da macht es sich Hamburg zu einfach" (2 Min)

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12.000 Menschen sind nach den Bränden im Flüchtlingslager Moria obdachlos - Frauen, Kinder, Alte, Kranke. Die Menschen campieren unter freiem Himmel. 32 Grad warm war es am gestern auf Lesbos, es soll so heiß bleiben, die Sonne scheint den ganzen Tag. Die Menschen haben Hunger und Durst - und sie haben keine Toiletten und kein Wasser.

Hamburg muss Farbe bekennen

Spätestens nächste Woche muss Hamburg Farbe bekennen: Im Bundesrat geht es darum, das Aufenthaltsgesetz zu verändern, einen entsprechenden Gesetzentwurf bringen Berlin und Thüringen ein. Sie wollen erreichen, dass die Länder Flüchtlinge aufnehmen können, ohne dass der Innenminister zustimmen muss. Am Dienstag schon diskutiert der Senat darüber. Die Grünen möchten zustimmen, die Sozialdemokraten können sich dazu offenbar noch nicht durchringen.

Hamburg nennt sich weltoffen und sollte das auch sein

Klar, weder Hamburg noch Deutschland können alle Geflüchteten aufnehmen. Aber eine Stadt, die sich weltoffen nennt, allen voran der rot-grüne Senat, könnte mit gutem Beispiel voran gehen und sich nachdrücklich dafür einsetzen, mehr Geflüchtete aufzunehmen. Gerade wir hier in Hamburg haben viel geschafft. Wir können noch viel mehr schaffen - wir müssen es nur wollen.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | Der Hamburg-Kommentar | 12.09.2020 | 08:40 Uhr

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