Stand: 23.05.2020 08:40 Uhr

Kommentar: "Wie viele Frauen sitzen künftig im Senat?"

von Anette van Koeverden

Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen laufen seit rund vier Wochen. Wichtige Themen sind besprochen, Schule, Wissenschaft, Inneres, Wirtschaft und vor allem Verkehr. Ein Kommentar von Anette van Koeverden.

Anette von Koeverden im Studio von NDR 90,3 © NDR Foto: Marco Peter
NDR 90,3 Redakteurin Anette van Koeverden fragt sich, welcher Senator Platz für eine Frau macht.

Können die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen noch scheitern? Ich denke nicht, denn auch bei schwierigen Themen haben sich beide geeinigt. Die SPD konnte sich vor allem in der Innenpolitik durchsetzen und in puncto Wirtschaftsverkehr. Die A26 Ost kommt. Die Grünen bekommen die autoarme Innenstadt und eine Pop-up-Bike-Lane in der Hafencity, also einen geschützten Radstreifen auf der Straße und der Vollhöfner Wald bleibt.  

Koalitionsverhandlungen auf der Zielgeraden

Insgesamt sind die Verhandlungen damit auf der Zielgeraden. Das liegt aber vor allem daran, dass Geld bislang kein Thema ist. Am Anfang schwor Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) alle auf einen Sparkurs ein, angesichts von Steuermindereinnahmen und Corona-Soforthilfen. Aber in den Verhandlungen konnte jeder nun seine Wünsche nach mehr Personal und Ausbau durchsetzen. Allerdings mit dem fiesen kleinen Hinweis auf den Finanzierungsvorbehalt. Konflikte sind damit auf den Herbst verschoben, wenn es bei den Haushaltsberatungen darum geht, was bezahlbar ist und was nicht.  

Gleichstellung im Senat - muss ein Senator gehen?

Und ein weiteres Thema wird bislang ausgeblendet: Wie viele Frauen sitzen künftig im Senat? Grünen-Fraktionschef Anjes Tjarks möchte gerne Verkehrssenator werden, der grüne Justizsenator Till Steffen hätte gerne den Verbraucherschutz dazu und SPD-Finanzsenator Andreas Dressel soll einen Blick auf die Wirtschaftsbehörde als Beiboot geworfen haben.  

Fakt ist aber, dass nach jetzigem Stand nur SPD-Sozialsenatorin Melanie Leonhard und die grüne Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank als Frauen gesetzt sind. Soll sich das Thema Gleichstellung auf der Senatsbank widerspiegeln, müssten mindestens drei Frauen dazu kommen. Bleibt die spannende Frage: welcher Senator muss möglicherweise seinen Platz für eine Frau räumen? Es kann spannend werden.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | Der Hamburg-Kommentar | 23.05.2020 | 08:40 Uhr

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