Stand: 31.08.2019 08:40 Uhr  - NDR 90,3

Kommentar: Hamburger Grüne im Wahlkampfmodus

von Anette van Koeverden

Am Sonntag wählen Brandenburg und Sachsen, Ende Oktober Thüringen. Die Ergebnisse in Ostdeutschland werden auch in Hamburg scharf beobachtet. Vor allem, wie die Grünen abschneiden, denn nach den Höhenflügen sinken die Umfragewerte. Wie stellen sich die Grünen in Hamburg rund ein halbes Jahr vor der Bürgerschaftswahl auf? Anette van Koeverden kommentiert.

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NDR 90,3 Redakteurin Anette van Koeverden kommentiert die Vorgänge bei den Grünen.

Das grüne Mantra lautet derzeit: Nur keinen Fehler machen! Denn die Chancen, auf das Amt des Ersten Bürgermeisters standen noch nie so gut und das will man nicht versemmeln.

Das weiß auch die Grüne Spitzenkandidatin Katharina Fegebank. Noch widersteht sie dem Druck aus den eigenen Reihen, als Bürgermeisterkandidatin ins Rennen zu gehen und ihren Machtanspruch klar auszusprechen. Ein rein wahltaktisches Manöver, denn in den Bezirken lassen die Grünen ihren Führungsanspruch deutlich erkennen. Aber können Sie die eigenen Ansprüche auch erfüllen? Nicht wirklich.

Grüne nehmen Erosion des Senats in Kauf

Beispiel Eimsbüttel. Rasend schnell wird auf Verkehrswende gesetzt, mehr Fahrradwege, weniger Autos und Parkplätze und weniger Wohnungsbau. Erste Weichen haben die Bezirksfraktionen von Grünen und CDU dafür jetzt gestellt. Mit einer grün-schwarzen Koalition nehmen die Grünen auch eine weitere Erosion im rot-grünen Senat in Kauf. Verbessern wird sich die Zusammenarbeit in den nächsten Monaten jedenfalls nicht.

Dass man es insgesamt mit der Koalition nicht mehr so genau nimmt, zeigt sich auch am Bau der A26 Ost. Klar im Koalitionsvertrag beschlossen vor vier Jahren. Aber dem Grünen Verkehrspolitiker und stellvertretendem Landesvorsitzenden Martin Bill kommen jetzt Zweifel.

Landesvorstand hat versagt

Und dann haben die Grünen noch die Baustelle im Bezirk Hamburg-Mitte. Nach Drohungen, Beschimpfungen und Islamismusvorwürfen haben sich die Grünen in zwei Fraktionen gespalten. Und reden nicht einmal mehr miteinander. Der Landesvorstand hat bislang versagt und es nicht in den Griff bekommen.

Den Machtanspruch haben die Grünen. Was fehlt sind gutes Krisenmanagement, politisches Gespür, um als verlässlicher Partner zu gelten. Denn die Wankelmütigkeit der Grünen wirft nicht nur bei der SPD Fragen auf, sondern auch bei der CDU.

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NDR 90,3 | Der Hamburg-Kommentar | 31.08.2019 | 08:40 Uhr

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