Stand: 08.11.2019 11:19 Uhr

Der AfD fehlt es an Glaubwürdigkeit

von Jörn Straehler-Pohl

Hamburg soll einen Antisemitismus-Beauftragten bekommen - darin sind sich alle Parteien im Rathaus einig. Trotzdem hatte die Debatte am Mittwoch in der Bürgerschaft über Antisemitismus und Rechtsextremismus einen schalen Beigeschmack, kommentiert Jörn Straehler-Pohl.

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NDR 90,3 Redakteur Jörn Straehler-Pohl kommentiert die Verantwortung der AfD.

Die Hamburger AfD schafft es einfach nicht. Sie schafft es einfach nicht, wirklich einmal ohne Wenn und Aber zu sagen, dass in Deutschland gerade die größte Gefahr von Rechtsextremisten ausgeht. Bei ihr ist es immer ein Einerseits und Andererseits.

Grenzen des Sagbaren werden verschoben

Ja, sie fordert eine klare Abgrenzung gegen Rechts, sie nimmt die Bedrohung ernst - das nehme ich ihren beiden Hamburger Fraktionschefs Dirk Nockemann und Alexander Wolf sogar ab. Doch schon im nächsten Satz relativieren sie dieses Bekenntnis. Sie relativieren es, in dem sie sagen, dass es auch einen linken und einen religiös motivierten Antisemitismus gibt. Das ist zwar völlig richtig, denn Juden-Hass braucht kein Parteibuch. Doch in Deutschland ist es eben vor allem die AfD, die es immer wieder schafft, die Grenzen des Sagbaren zu verschieben und diese Strategie in den Deckmantel der Meinungsfreiheit zu hüllen.

Jörn Straehler-Pohl © NDR Foto: NDR

Die AfD muss Verantwortung übernehmen

NDR 90,3 - Der Hamburg-Kommentar -

Die Hamburger AfD schafft es nicht zu bekennen, dass in Deutschland gerade die größte Gefahr von Rechtsextremen ausgeht. Bei ihr ist es immer ein einerseits und andererseits. Jörn Straehler-Pohl kommentiert.

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Vor der eigenen Tür kehren

Die klügste Rede in der Bürgerschaftsdebatte am Mittwoch hat für mich deshalb ein SPD-Abgeordneter gehalten, von dem man ansonsten nicht so viel hört. Er heißt Ekkehard Wysocki und er sagt: Es ist einzig und allein Aufgabe der Hamburger AfD, in dieser Frage glaubwürdig zu werden. Und glaubwürdig, sage ich, wird man nicht durch Relativierungen und ein "Ja, aber". Glaubwürdig wird man, wenn man vor der eigenen Tür kehrt. Und nur dort.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | Der Hamburg-Kommentar | 09.11.2019 | 08:40 Uhr

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