Innensenator Andy Grote bei der Landespressekonferenz Hamburg

Hamburgs Behörden wollen Rechtsextremismus besser bekämpfen

Stand: 01.04.2021 08:06 Uhr

Hamburgs Behörden wollen im Kampf gegen Rechtsextremismus stärker zusammenarbeiten. Gleichzeitig kann jede und jeder ab sofort antisemitische, rassistische und rechte Vorfälle in Hamburg online melden.

"Tag für Tag werden in Deutschland Menschen Opfer von rechter Gewalt", sagte Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) am Mittwoch. Innensenator Andy Grote (SPD) sprach von einem Wendepunkt. Die Qualität des Rechtsextremismus heutzutage sei für ihn eine ganz andere als noch vor wenigen Jahren. Eine große Rolle spielen laut Grote dabei das Internet und die sozialen Medien. Rechtsextremisten und Rechtsextremistinnen können so mehr Kontakte untereinander knüpfen, verstärken sich aber auch gegenseitig in ihren Ansichten, so der Innensenator.

Das münde immer häufiger in Gewalt auch gegen Repräsentanten und Repräsentantinnen des Staates. Polizisten und Polizistinnen würden vermehrt körperlich angegriffen.

Vernetzung beim Thema Rechtsextremismus

Bislang waren die Hamburger Behörden meist nur in ihrem jeweiligen Bereich aktiv. Künftig hingegen wollen Innen-, Sozial-, Schul- und Justizbehörde sowie die Kultur- und die Wissenschaftsbehörde ihre Kompetenzen bündeln. Laut Grote gibt es deutschlandweit bislang kein vergleichbares Projekt gegen Rechtsextremismus.

Außerdem wurde die neue digitale Hinweisstelle memo eingerichtet - für antisemitische, rassistische und rechte Vorfälle. Jeder und jede kann hier Vorfälle melden, auch anonym.

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Andy Grote (SPD), Innen- und Sportsenator in Hamburg, und Torsten Voß (l.), Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz in Hamburg, stellen auf einer Pressekonferenz im Kaisersaal im Rathaus den Verfassungsschutzbericht 2020 vor. © picture alliance / dpa Foto: Christian Charisius

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 01.04.2021 | 06:00 Uhr

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