Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft im Rathaus. © picture alliance / dpa Foto: Daniel Bockwoldt

Hamburgische Bürgerschaft legt Tätigkeitsbericht vor

Stand: 19.02.2021 08:04 Uhr

Trotz der Corona-Pandemie hat die Hamburgische Bürgerschaft mit voller Kraft gearbeitet. Wie aus dem Tätigkeitsbericht für 2020 hervorgeht, tagte das Landesparlament 18 Mal, jeweils fast sechs Stunden lang.

Es war ein ungewöhnliches Jahr. Erst in der sechsten Bürgerschaftssitzung im Juni kamen alle 123 Abgeordneten gemeinsam zusammen - bei der Wahl von Peter Tschentscher (SPD) zum Ersten Bürgermeister. Hamburgs Parlament trifft sich zudem seit Beginn der Pandemie im Großen Festsaal, weil er größer als der Debattensaal ist. Mehr als 100 Plexiglasscheiben sollen dort Schutz vor Ansteckungen bieten.

193 Mal tagten die Ausschüsse, häufig als Videokonferenz und für alle frei zugänglich. Nur die Zahl der Kleinen Anfragen an den Senat ging um neun Prozent zurück auf rund 2.300.

Und die Bürgerschaft zeigte unter Präsidentin Carola Veit (SPD) auch Zähne: Vier Mal rügte sie den Senat wegen unvollständiger Antworten und ließ sich 29 Mal Akten vorlegen - etwa zur Kartenvergabe für das Rolling-Stones-Konzert im Stadtpark 2017. Aktiv war auch die Öffentlichkeitsarbeit der Bürgerschaft: Rund 3.000 Beiträge gab es bei Facebook oder YouTube. 17.000 Menschen folgen allein auf Twitter.

Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 19.02.2021 | 12:00 Uhr

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