Stand: 15.09.2020 19:09 Uhr

Hamburg will bis zu 500 Menschen aus Moria aufnehmen

Andy Grote (SPD), Innen- und Sportsenator in Hamburg, spricht bei einer Pressekonferenz der Polizei Hamburg. © picture alliance / Daniel Reinhardt/dpa Foto: Daniel Reinhardt
"Hamburg steht bereit", so Innensenator Andy Grote (SPD, Archivfoto).

Hamburg will bis zu 500 Menschen aus dem griechischen Flüchtlingslager Moria auf Lesbos aufnehmen. Das hat Innensenator Andy Grote (SPD) am Dienstag dem Bundesinnenministerium in Berlin mitgeteilt. Es sei eine europäische und deutsche Verantwortung, in dieser Situation für schnelle Hilfe zu sorgen, so Grote. Man erwarte, dass eine größere Zahl von Menschen aufgenommen werde als zuletzt vom Innenministerium angekündigt. Hamburg stehe bereit und biete an, mehr Geflüchtete aus dem zerstörten Flüchtlingslager aufzunehmen.

Warten auf eine Entscheidung

Bis zu 500 besonders schutzbedürftige Menschen könnte Hamburg unterbringen, darunter 50 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, aber auch Familien, Ältere, Kranke und alleinreisende Frauen. Der Innensenator wartet nun auf eine Entscheidung des Innenministeriums.

1.500 Menschen sollen kommen dürfen

Wie am Dienstag bekannt wurde, hat sich die Große Koalition geeinigt, 1.553 Migranten von den griechischen Inseln in Deutschland aufzunehmen. Diese Flüchtlinge sollen zusätzlich zu den geplanten bis zu 150 unbegleiteten Minderjährigen nach Deutschland kommen. Dies teilte Vizekanzler Olaf Scholz in Berlin mit. Seine Partei habe sich mit dem Koalitionspartner Union auf eine entsprechende Regelung geeinigt.

Bundesratsinitiative für die vereinfachte Aufnahme von Flüchtlingen

Zudem sucht das Land Berlin für eine gemeinsame Bundesratsinitiative mit Thüringen zur vereinfachten Aufnahme von Flüchtlingen noch die Unterstützung weiterer Bundesländer. Berlin und Thüringen wollen mit ihrer Bundesratsinitiative erreichen, dass die Länder leichter Flüchtlinge aus humanitären Gründen aufnehmen können. In einem Gesetzentwurf, der am Freitag in der Länderkammer behandelt werden soll, schlagen sie deshalb eine Änderung des Aufenthaltsgesetzes vor.

Hamburg enthält sich bei Bundesratsinitiative

Hamburg will sich bei der Abstimmung enthalten. Darauf hat sich der rot-grüne Senat am Dienstag geeinigt. Hamburgs Grüne sind eigentlich dafür - die SPD dagegen hält den Vorstoß für nicht sinnvoll. Laut Senatssprecher Marcel Schweitzer gibt es rechtliche Gründe, aus denen der Vorschlag selbst bei einem Beschluss nicht umgesetzt werden könne. Hamburg hat dem Bundesinnenminister demnach aber noch einmal signalisiert, helfen zu wollen: "Hamburg ist die freie und Hansestadt und sie hat in der Vergangenheit immer Flüchtlinge aufgenommen. Wir haben gesagt, ungefähr 500 können wir uns vorstellen, im Rahmen einer Bundeslösung", sagte Schweizer.

Am vergangenen Mittwoch war das Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos vollständig abgebrannt. 12.000 Menschen verloren ihre Unterkunft. Hamburg hatte angekündigt, Hilfsgüter nach Lesbos zu schicken. Die griechische Regierung hatte um Hilfe gebeten. Laut Innenbehörde liefert Hamburg winterfeste Zelte, Doppelstockbetten, Schlafsäcke und Matratzen. Konkret angefragt wurden Sanitär-Container mit Toiletten und Waschbecken - auch die hat Hamburg vorrätig. Das Technische Hilfswerk transportiert die Hilfsgüter nach Griechenland.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 15.09.2020 | 18:00 Uhr

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