Stand: 07.01.2020 16:02 Uhr  - NDR 90,3

Hamburg weist Rekord bei Schuldentilgung vor

Die Stadt Hamburg hat im vergangenen Jahr mehr Schulden getilgt als je zuvor. Insgesamt 1,1 Milliarden Euro wurden zurückgezahlt. Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) betonte bei der Landespressekonferenz am Dienstag, dass die Schuldenbremse eingehalten werde.

13.000 Euro Schulden pro Kopf

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"Kein Bundesland hat sich so ein ehrgeiziges, aber eben auch nachhaltiges und generationengerechtes Ziel gesetzt", sagte Dressel (Archivfoto).

Trotz der Rekordschuldentilgung sitzt Hamburg aber weiterhin auf einem Schuldenberg von mehr als 23 Milliarden Euro. Theoretisch entfallen somit auf jeden Hamburger und jede Hamburgerin 13.000 Euro Schulden - immer noch so viel wie vor zehn Jahren. Von den 1,1 Milliarden Euro, die getilgt wurden, entfallen rund 650 Millionen Euro auf den Kernhaushalt sowie 450 Millionen Euro auf eine Zahlung gegenüber dem HSH Finanzfonds, wo Altlasten aus der Zeit der HSH Nordbank liegen.

Dressel bekannte sich ausdrücklich zur gesetzlichen Schuldenbremse. Sie sei der einzige Garant gegen eine Rückkehr in die Verschuldungsspirale, sagte der Finanzsenator. Kein Verständnis habe er für die Unterschriftensammlung der Volksinitiative zur Abschaffung des Hamburger Neuverschuldungsverbots.

"Kein Bundesland hat so ein ehrgeiziges Ziel"

Ab 2024 sollen die Einnahmen und Ausgaben der Stadt so weit ins Gleichgewicht gebracht sein, dass auch die kaufmännische Haushaltsführung kein Defizit mehr aufweist, also unter Berücksichtigung von Abschreibungen, Wertverlusten, Rückstellungen für Pensionen und allen weiteren Aufwendungen. "Kein Bundesland hat sich so ein ehrgeiziges, aber eben auch nachhaltiges und generationengerechtes Ziel gesetzt", sagte Dressel.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 07.01.2020 | 16:00 Uhr

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