Stand: 23.10.2019 20:27 Uhr  - NDR 90,3

Hamburg-Mitte: Rot-Schwarz-Gelb vor Einigung

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Rot-Schwarz-Gelb machen wohl gemeinsame Sache im Bezirk Hamburg-Mitte.

Im Bezirk Hamburg-Mitte bahnt sich eine neue politische Zusammenarbeit an: SPD, CDU und FDP wollen dort künftig gemeinsam regieren. Über die Inhalte des Koalitionsvertrag sind sich die Fraktionen nach Informationen von NDR 90,3 schon weitgehend einig. Demnach sind Wohnen, Mobilität, Umwelt, Soziales die großen Themen, die sich im Vertrag der neuen Bezirks-Koalition wiederfinden. Was sich SPD, CDU und FDP konkret vorgenommen haben, wollen die Fraktionen in einer Pressekonferenz am Sonntag vorstellen.

Deutliche Mehrheit für neue Konstellation

Gemeinsam verfügen Rot-Schwarz-Gelb über 29 der 51 Sitze in der Bezirksversammlung - und damit über eine deutliche Mehrheit. Bevor die in Hamburg bisher nie dagewesene Koalition die Arbeit aufnehmen kann, müssen aber noch die jeweiligen Parteigremien zustimmen. Zuletzt hatte die SPD in Mitte mit den Grünen regiert.

Grüne nach Streit nicht mehr stärkste Fraktion

Bei den Bezirkswahlen im Mai hatten die Grünen zwar am besten abgeschnitten, nach internen Querelen spalteten sich aber sechs Abgeordnete von der Fraktion ab. Sie sind inzwischen in die SPD eingetreten und haben sie zur stärksten Kraft im Bezirk gemacht.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 23.10.2019 | 20:00 Uhr

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