Stand: 20.02.2018 06:00 Uhr

GroKo oder No-GroKo: SPD startet Abstimmung

GroKo oder No-GroKo? Das ist für viele SPD-Mitglieder eine Schicksalsfrage. Seit Dienstag darf die sozialdemokratische Basis darüber abstimmen, ob es ein erneutes Regierungsbündnis mit der Union in Berlin geben soll. In Hamburg sind 11.760 Mitglieder zur Stimmabgabe aufgerufen - bundesweit sind es mehr als 463.000 Genossen.

Ergebnis soll am 4. März vorliegen

Weitere Informationen

Ja oder nein? SPD-Mitglieder stehen im Fokus

Bis Anfang März haben die SPD-Mitglieder Zeit, über den Koalitionsvertrag mit der Union abzustimmen. Der Ausgang des Votums ist ungewiss. NDR Info hat zwei SPD-Mitglieder getroffen. (20.02.2018) mehr

Die Abstimmungsunterlagen sollten spätestens am Dienstag im Briefkasten sein - zusammen mit der Parteizeitung "Vorwärts", in der der Koalitionsvertrag noch mal in ganzer Länge abgedruckt ist. Wie dann genau abgestimmt wird, zeigt die SPD auch in einem Film auf ihrer Internetseite. Alle Stimmzettel müssen bis zum 2. März um Mitternacht in der Berliner Parteizentrale eingegangen sein, sonst werden sie nicht berücksichtigt. Das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids soll dann am 4. März vorliegen.

Im Rahmen der Regionalkonferenzen hatte die SPD-Spitze um Andrea Nahles und Olaf Scholz bei den Parteimitgliedern für eine Zustimmung zum Regierungsbündnis geworden. Am Sonnabend sprachen sie vor rund 650 Parteimitgliedern in den Hamburger Messehallen. Das Bedürfnis zu reden sei enorm gewesen, sagte Nahles nach der Konferenz. Es habe Kritik gegeben, aber auch Anerkennung für das Verhandelte.

Mehr als 600 Neu-Eintritte

Unter dem Motto "Tritt ein, sag nein!" hatten die Jusos in der SPD in den vergangenen Wochen um neue Mitglieder geworben, um eine Große Koalition per Stimmzettel doch noch zu verhindern. Seit Jahresbeginn wurden in Hamburg 602 Neumitglieder gewonnen. Damit fiel der Zuwachs in Hamburg nicht so stark aus wie in vielen anderen Bundesländern.

Wohl ein Scholz-Nachfolger gefragt

Gelingt die Regierungsbildung der Großen Koalition aus CDU, CSU und SPD in Berlin, müsste in Hamburg aller Voraussicht nach ein Nachfolger für Bürgermeister Scholz gewählt werden. Nur einen Tag nach der Stimmauszählung könnte Scholz verkünden, dass er als Finanzminister und Vizekanzler nach Berlin geht - und womöglich sofort seinen Nachfolger oder seine Nachfolgerin öffentlich vorstellen.

Offiziell gekürt wird der Bürgermeisterkandidat von der Hamburger SPD auf einem Sonderparteitag, vermutlich Ende März. Und spätestens Mitte April könnte dann die rot-grüne Mehrheit in der Hamburgischen Bürgerschaft den neuen Ersten Bürgermeister wählen.

Olaf Scholz: Seine Karriere in Bildern

Kommentar

Kommentar: Die SPD kämpft ums Überleben

Die SPD-Spitze geht auf Werbetour für die Große Koalition. Für die Partei geht es darum, nicht in der Bedeutungslosigkeit zu versinken, meint Volker Frerichs in seinem Kommentar. (17.02.2018) mehr

GroKo-Werbetour startet mit viel Redebedarf

Kämpfen für das Ja der SPD-Basis: In Hamburg haben Scholz, Nahles und Co. bei der ersten Regionalkonferenz für den GroKo-Vertrag mit der Union geworben. Doch sie ernteten auch Kritik. (18.02.2018) mehr

Opposition fordert Scholz-Entscheidung

Die Opposition hat in der Hamburgischen Bürgerschaft vom Bürgermeister ein Ende der GroKo-Personalspekulationen gefordert. Scholz selbst sprach derweil in einem bayrischen Bierzelt. (14.02.2018) mehr

SPD zählt viele Neumitglieder in Hamburg

Mitbestimmen über eine mögliche Große Koalition: Seit Jahresbeginn meldeten sich mehr als 600 Neumitglieder in der Hamburger SPD an. Der Zuwachs ist nicht ganz so stark wie in anderen Bundesländern. (07.02.2018) mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 20.02.2018 | 07:00 Uhr

Mehr Nachrichten aus Hamburg

02:11
Hamburg Journal

"Welt am Sonntag" feiert 70. Jubiläum

19.09.2018 19:30 Uhr
Hamburg Journal
02:24
Hamburg Journal

Beatles-Ausstellung: "It started in Hamburg"

19.09.2018 19:30 Uhr
Hamburg Journal
01:50
Hamburg Journal

Hamburger Feuerwehren werden aufgerüstet

19.09.2018 19:30 Uhr
Hamburg Journal